Entscheidungsvorlage - E 42/0007/WP16

Beschlussvorschlag:

1.         Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt in der gemeinsamen Sitzung mit dem Betriebsausschuss Kultur den geprüften Jahresabschluss 2008 einschließlich dem Lagebericht 2008 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2008 sowie den Lagebericht 2008 festzustellen und das Jahresergebnis 2008 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 18 Abs. 6 Satzung für die Volkshochschule Aachen).
Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW.

Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW durch den Rat der Stadt.

2.              Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2008 einschließlich des Lageberichtes 2008 gemäß § 4 EigVO NRW festzustellen und das Jahresergebnis 2008 über das Eigenkapital – Rücklagekapital zu verrechnen.
Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2008 gem. § 4 EigVO NRW.

Erläuterungen:

Gem. § 18 Abs. 5 der Satzung für die Volkshochschule Aachen  ist der jeweilige Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes von der Betriebsleitung nach den Vorschriften der §§  21 – 26 der EigVO NW aufzustellen und nach Prüfung dem Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule  vorzulegen, der ihn mit dem Beratungsergebnis an den Rat der Stadt zur Feststellung weiterleitet.

Der Jahresabschluss 2008 einschließlich des Lageberichtes 2008 wurde durch die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner, Matthiashofstraße 47-49 in 52064 Aachen (VBR) geprüft. Der Auftrag der Verwaltung dazu erfolgte aufgrund des Beschlusses des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 30.4.2009 und mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in Herne.

Nach durchgeführter Prüfung ist der Prüfungsbericht dem Betriebsausschuss  zuzuleiten.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird ausschließlich der Prüfungsbericht, der den Jahresabschluss und den Lagebericht  2008 umfasst, als Anlage beigefügt.

Hinweis:

Die Mitglieder des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule haben je eine gedruckte Ausfertigung des Prüfungsberichtes zum 31.12.2008 mit der Einladung zur Sitzung am 18.02.2010 erhalten.

Wegen des beträchtlichen Umfanges des Prüfungsberichtes und der damit verbundenen erheblichen Kosten- und Zeitersparnis werden die Mitglieder des Rates der Stadt Aachen in Absprache mit dem Fachbereich Verwaltungsleitung gebeten, bei Bedarf über das Programm „Allris“ im Intranet der Stadtverwaltung Aachen Einsicht in den Prüfungsbericht zu nehmen.