Entscheidungsvorlage - FB 30/0002/WP16

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Änderung Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995 (in                                   der Fassung der zehnten Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Aachen                                     vom 03. März 2010)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Philipp)

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Erläuterungen

Erläuterungen:

 

Am 17. Oktober 2007 ist das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung - GO-Reformgesetz - in Kraft getreten. Die Neufassung der Hauptsatzung berücksichtigt die Anpassung an die veränderte Gesetzeslage. Darüber hinaus wurde der Aufbau der Hauptsatzung überarbeit und wegen der besseren Übersichtlichkeit mit Überschriften versehen. Die Änderungen werden in der synoptischen Darstellung kenntlich gemacht.

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Maßnahme:

___________________________________________________________

 

 

___________________________________________________________

Investitionskosten

 

____________€

a.

Im Haushalt?

ja/nein

___________€

b.

Maßnahme über 150 T€: Liegt eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vor?

ja/nein

 

c.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme:

 

 

____________€

 

 

 

 

 

d.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

 

 

 

 

Folgekosten

 

 

 

Aufwand

 

 

 

 

Personalkosten

 

____________€

 

Sachkosten

 

 

____________€

 

Abschreibung

 

____________€

a.

Im Haushalt?

ja/nein

____________€

b.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme:

 

 

____________€

 

 

 

 

 

c.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

 

 

 

 

Konsumtiv

 

 

 

a.

Im Haushalt?

ja/nein

___________€

b.

Konsolidierung?

ja/nein

___________€

c.

Personalkosten

 

____________€

d.

Sachkosten

 

 

____________€

e.

Wenn bei a. nein: Deckung?

 

 

 

Maßnahme

 

 

____________€

 

 

 

 

 

f.

Dauer

 

Jahre

 

g.

Zuschüsse

 

 

____________€

 

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Anlagen

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