Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 40/0021/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2010 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2013 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie der in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im  Haushaltsplanentwurf 2010 einschl. mittelfristiger Planung bis 2013 veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2011 bis 2013 inklusive der Veränderungsnachweisung  und der beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in die Finanz- und Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen:

In der Anlage werden als Auszüge aus dem Haushaltsplanentwurf 2010 mit mittelfristiger Finanzplanung bis 2013 über die konsumtiven und investiven Kosten übersandt, die in der Zuständigkeit des Schulausschusses liegen.

Weiterhin ist der dem Schulausschuss betreffende Auszug aus der 1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf beigefügt.

Seitens des Schulausschusses sind seit der Einführung von NKF die Produkte

03-01-01               Grundschulen

03-01-02              Hauptschulen

03-01-03              Realschulen

03-01-04              Gymnasien

03-01-05              Gesamtschulen

03-01-06              Förderschulen

03-02-01              Schülerbeförderung

03-03-01              Medienzentrum

03-03-02              Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

zu beraten.

Die Bezirksvertretungen werden sich mit dem Haushaltsentwurf  2010 in der Zeit bis zum 26.02.2010 befassen. Die schulische Belange betreffenden Empfehlungen werden dem Schulausschuss in der Sitzung vorgelegt.