Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 20/0008/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Haushaltssatzung 2010 einschließlich der beschlossenen Veränderungen zu beschließen.

Lindgens

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2010 unter Einbeziehung der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2010.

Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Rombey

Erläuterungen:

Der am 16.12.2009 eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf 2010 wurde von den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich beraten.

Die auf Grundlage der vorgelegten Veränderungen der Verwaltung sowie der zusätzlich beschlossenen Veränderungen nunmehr neu zusammengefasste Veränderungs-Nachweisung ist beigefügt (konsumtiv = Anlage 1; investiv = Anlage 2).

Darüber hinaus werden als Anlage 3 die Bezirksvertretungsbeschlüsse, die vom jeweiligen Fachausschuss aufgrund Terminüberschneidungen nicht behandelt werden konnten, vorgelegt.

Die Verwaltung schlägt vor, diese Anlagen ebenfalls zum Beratungsgegenstand zu machen.

Anlage/n:

- Änderungen konsumtiv (Anlage 1)

- Änderungen investiv (Anlage 2)

- nicht behandelte Bezirksvertretungsbeschlüsse (Anlage 3)