Entscheidungsvorlage - FB 20/0008/WP16-1

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2010 unter Einbeziehung der vorgelegten Änderungen (Anlagen 1 bis 9) zum Haushaltsplan-Entwurf 2010.

Die sich aus den Einzelbeschlüssen ergebenden neuen Werte in der Haushaltssatzung sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Original-Niederschrift beigefügt.

Philipp

Erläuterungen:

Im Rahmen der Einladung zum Finanzausschuss sowie mit Schreiben vom 12.04.2010 wurde allen Ratsmitgliedern in der Zwischenzeit weitere Unterlagen (Anlagen 4 bis 8) zugestellt, die als Beratungsgrundlagen für die Etatberatungen des Finanzausschusses am 13.04.2010 dienten und insoweit mit beschlossen wurden.

Die darüber hinaus gehenden Änderungsbeschlüsse des Finanzausschusses sind aus der anliegenden Aufstellung ersichtlich (Anlage 9).

Die Änderungsbeschlüsse sind nunmehr edv-technisch zu erfassen. Eine auf dieser Basis neu gefasste Haushaltssatzung wird zur Ratssitzung vorgelegt.