Mitteilungen (inaktiv) - BA 6/0037/WP16

Erläuterungen:

 

20.1                                   Sozialraumkonferenz Richterich

hier: Niederschrift über die Sitzung am 15.04.2010

 

Die Niederschrift über die Sitzung am 15.04.2010 ist als Anlage beigefügt. 

 

20.2                                   Erschließung Weißer Weg;

Antrag der SPD-BF vom 19.04.2009, lfd. Nr. 246

 

In der Sitzung der Bezirksvertretung Richterich am 27.01.2010 hatte die Bezirksvertretung folgenden Beschluss gefasst:

 

„Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, erneut Kontakt mit der Stadt Herzogenrath aufzunehmen, um den Zustand des Luhrweges zu verbessern. Der Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 19.04.2009, lfd. Nr. 246, wird aufrecht erhalten.“

 

Nach erneuten Verhandlungen mit der Stadt Herzogenrath hat diese mitgeteilt, dass mehr als die bereits durchgeführte Unterhaltungsarbeit nicht gemacht werden kann. Das alte Pflaster sollte erhalten bleiben. Der Weg ist von der Oberflächenbeschaffenheit von daher uneben, eine Lösung des Gesamtproblems wäre nur durch eine grundsätzliche Erneuerung der Entwässerung zu lösen, und zwar über eine Drainage bzw. einen Kanal. Für derartige Arbeiten stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

 

Die Stadt Herzogenrath sieht sich nicht in der Lage, den Luhrweg über die bereits getätigten Unterhaltungsarbeiten hinaus weiterhin zu verbessern.

 

20.3                                   Bauanträge bzw. Bauvoranfragen für Januar, Februar, März und April 2010

 

Als Anlage sind die entsprechenden Eingangslisten der Bauvorhaben für den Stadtbezirk Richterich zur Information beigefügt.

 

20.4                                   Umbenennung des Gewerbegebietes Uersfeld

 

Die Mitteilung des Fachbereichs Planung und Verkehr zur Umbenennung des Gewerbegebietes Uersfeld ist als Anlage beigefügt.

 

20.5                                   Herrichten der KGS Horbach zu einer Versammlungsstätte;

Antrag der SPD-BF vom 09.06.2008, lfd. Nr. 192

In der Sitzung der Bezirksvertretung Richterich am 14.12.2009 war anlässlich der Behandlung des o. a. Antrages die Frage gestellt worden, ob die Lüftungsklappen der Turnhalle Oberdorfstraße für den Aufenthalt der maximal zulässigen Personenzahl als Lüftungsanlage ausreichend sind.

 

Der entsprechende Fachbereich hat dazu jetzt mitgeteilt, dass die Turnhalle der Schule Horbach im Rahmen des Projektes „Nutzungserweiterung von städtischen Turnhallen für schulische Veranstaltungen“ ertüchtigt wird. Ziel ist es, einen genehmigten Zustand zu erwirken, um die Halle für Schulfeiern (wie z. B. die Einschulungsfeier) zu nutzen.

 

Es ist bereits für die Turnhalle Horbach ein Bauantrag eingereicht, der u. a. auch den Nachweis für das ausreichende Luftvolumen für die vorgesehene Personenanzahl enthält.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen der Bezirksvertretung Richterich am 10.03.2010 wurde unter TOP 6 beschlossen “Die Verwaltung wird gebeten, einen Kostenrahmen bezüglich der Planung und Umsetzung für den o. a. Antrag zu erstellen“.

 

Die Bezirksvertretung Richterich hatte in ihrer Sitzung am 28.03.2007 dem Verkehrsausschuss empfohlen, eine Wegeverbindung zwischen der Laurensberger Straße und der Karl-Friedrich-Straße bzw. Einmündung Grünenthal anzuregen.

 

Die Prüfung einer Wegeverbindung zwischen der Laurensberger Straße und der Karl-Friedrich-Straße ergab, dass die kürzeste Wegeverbindung über die Felder zu den Niersteiner Höfen aufgrund von Widerstand des Grundstücksbesitzers nicht realisiert werden kann. Alternativ hätte der Weg über das städtische Grundstück nördlich an den Höfen vorbeigeführt werden können. Der anzulegende Weg auf Laurensberger Gebiet hätte eine Länge von ca. 300 m. Bei einer Wegbreite von ca. 2 m würden Kosten in Höhe von mindestens 25.000,- € anfallen; eine Beleuchtung war darin nicht eingeschlossen.

 

Die Kosten in Höhe von 25.000,- € waren in den Laurensberger Haushalt im Jahr 2008 eingestellt. Die Maßnahme konnte aufgrund fehlenden Personals in 2008 nicht durchgeführt werden.

 

Die Haushaltsmittel sind trotz Aufforderung an die Kämmerei nicht nach 2009 übertragen worden. Sie standen demzufolge für eine Realisierung des Weges nicht zur Verfügung.

 

Die Bezirksvertretung Laurensberg hat gegen die Nichtanlegung des Weges nicht interveniert.

 

Da es sich nicht um eine Wegeverbindung auf Richtericher Gebiet handelt, kann eine Realisierung der Wegeverbindung  auch nicht von hieraus erfolgen.

 

 

20.6                                   Anschluss des Ortsteils Grünenthal an das ÖPNV-Netz;

Antrag der SPD-BF vom 12.04.2006, lfd.  Nr. 71

 

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen der Bezirksvertretung Richterich am 10.03.2010 wurde unter TOP 6 beschlossen:

 

 “Die Verwaltung wird gebeten, einen Kostenrahmen bezüglich der Planung und Umsetzung für den o. a. Antrag zu erstellen“.

 

Die Bezirksvertretung Richterich hatte in ihrer Sitzung am 28.03.2007 dem Verkehrsausschuss empfohlen, eine Wegeverbindung zwischen der Laurensberger Straße und der Karl-Friedrich-Straße bzw. Einmündung Grünenthal anzuregen.

 

Die Prüfung einer Wegeverbindung zwischen der Laurensberger Straße und der Karl-Friedrich-Straße  im Jahr 2008 ergab, dass die kürzeste Wegeverbindung über die Felder zu den Niersteiner Höfen aufgrund von Widerstand des Grundstücksbesitzers nicht realisiert werden kann. Alternativ hätte der Weg über das städtische Grundstück nördlich an den Höfen vorbeigeführt werden können. Der anzulegende Weg auf Laurensberger Gebiet hätte eine Länge von ca. 300 m. Bei einer Wegbreite von ca. 2 m würden Kosten in Höhe von mindestens 25.000,- € anfallen; eine Beleuchtung war darin nicht eingeschlossen.

 

Die Kosten in Höhe von 25.000,- € waren in den Laurensberger Haushalt im Jahr 2008 eingestellt. Die Maßnahme konnte aufgrund fehlenden Personals in 2008 nicht durchgeführt werden.

 

Die Haushaltsmittel sind trotz Aufforderung an die Kämmerei nicht nach 2009 übertragen worden. Sie standen demzufolge für eine Realisierung des Weges nicht zur Verfügung.

 

Die Bezirksvertretung Laurensberg hat gegen die Nichtanlegung des Weges nicht interveniert.

 

Da es sich nicht um eine Wegeverbindung auf Richtericher Gebiet handelt, kann eine Realisierung der Wegeverbindung  auch nicht von hieraus erfolgen.

 

 

20.7                                   Parken am Bolzplatz Schönauer Friede;

Antrag der SPD-BF vom 16.09.2007, lfd. Nr. 153

 

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in der Sitzung der Bezirksvertretung Richterich am 10.03.2010 wurde zum o. a. Antrag beschlossen, die Verwaltung möge einen Kostenrahmen bezüglich der Planung bzw. Umsetzung des Antrags erstellen.

 

Diesen Kostenrahmen hat die Verwaltung bereits Anfang des Jahres 2009 erstellt. Der Bezirksvertretung Richterich wurde in ihrer Sitzung am 22.04.2009 unter „Mitteilungen der Verwaltung“ über den Kostenrahmen für die Maßnahme und den Vorschlag über den weiteren Verfahrensablauf berichtet.

 

Die „Mitteilung der Verwaltung“ unter TOP 25.2 aus der Sitzung am 22.04.2009 ist als Anlage noch einmal beigefügt.

 

 

20.8                                   Instandsetzung von Schloss Schönau;

Antrag der SPD-BF vom 20.04.2009, lfd. Nr. 250

 

Mit dem o. a. Antrag wurde die Instandsetzung von Schloss Schönau, insbesondere die der Türen, der Fußböden, der Sanitäranlagen beantragt.

 

Im Rahmen von Unterhaltungsarbeiten sind bereits die Fußböden auf der 1. Etage im Foyer und in den Räumen 3 und 4 durchgeführt worden.

 

Schloss Schönau ist des weiteren in das Sanierungsprogramm „nichtschulische Gebäude“ aufgenommen worden. Im Haushalt für das Jahr 2010 ist das Sanierungsprogramm für Schloss Schönau mit einem Kostenvolumen von 50.000,- € vorgesehen.

 

Daraus sollen insbesondere folgende Dinge realisiert werden:

 

-                      Erneuerung/Instandsetzung der Türen

-                      Anstricharbeiten

-                      Sanierung der WC-Anlagen

-                      Sanierung des Holzbodens in Raum 5

 

Unter der Voraussetzung, dass der Haushalt entsprechend genehmigt wird, könnten danach in den Sommer- bzw. Herbstferien weitere Arbeiten aus dem Programm in Schloss Schönau durchgeführt werden.

 

Zur Information habe ich das neu erstellte Inventarverzeichnis für Schloss Schönau beigefügt, aus dem Sie die erhebliche Anschaffungen für Schloss Schönau in den letzten Jahren – vor allen Dingen aus bezirklichen Investitionsmitteln – entnehmen können.

 

 

20.9                                   Antrag der KAB St. Heinrich – Horbach;

Antrag auf Bezuschussung aus Verfügungsmitteln der Bezirksvertretung Aachen-Richterich mit Datum vom 02.03.2010

 

Als Anlage ist zu Ihrer Information der o. a. Antrag beigefügt.

 

20.10                Beleuchtung des Fuß- und Radweges an der Roermonder Straße, Teilstück von                   Ortsausgang Richterich bis Uersfeld (alte Roermonder Straße);

                        Antrag der SPD-BF vom 21.12.2008, lfd. Nr. 227

                        und

                        Beleuchtung des Fuß- und Radweges an der Roermonder Straße, Teilstück von

                        Uersfeld bis Kohlscheid (teilweise Herzogenrather Gebiet);

                        Antrag der SPD-BF vom 27.03.2009, lfd. Nr. 243

 

a)                     Antrag Nr. 227

 

Die Beleuchtung von Ortsausgang Richterich bis Uersfeld entlang der alten Roermonder Straße ist in der Prioritätenliste für das Jahr 2009 mit 24.160,- € beziffert.

 

Der Beschluss der Bezirksvertretung Richterich vom 17.06.2009, Beratung der Prioritätenliste, zielte auf eine kostengünstigere Lösung ab. Es sollte ein neuer Antrag gestellt werden.

 

Da bis jetzt kein neuer Antrag vorliegt, ist Maßnahme erneut in die Prioritätenliste für 2010 aufgenommen worden.

 

b)                        Antrag Nr. 243

 

Die Kosten für die Beleuchtung von Uersfeld bis Kohlscheid betragen für das Aachener Stadtgebiet 8.474,- € (vorher waren geschätzt etwa 5.000,- € für 2 Maste).

 

Die Kosten für die Beleuchtung auf Herzogenrather Stadtgebiet sind nicht beziffert. Herzogenrath lehnt die Ausführung aus Kostengründen ab.

 

Das Teilstück auf Aachener Gebiet ist in die Prioritätenliste für 2010 aufgenommen worden.

 

 

 

20.11                               Gehweg Forsterheider Straße zwischen Horbacher Straße und dem Reiterhof

 

Die Bezirksvertretung Richterich hatte in ihrer Sitzung am 10.03.2010 im Rahmen der Beratung des Haushaltsplanes für 2010 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Die Verwaltung wird gebeten, einen Kostenrahmen bezüglich der Planung bzw. Umsetzung für die Herrichtung des Gehweges Forsterheider Straße zwischen Horbacher Straße und dem Reiterhof entsprechend Beschluss der Bezirksvertretung vom 13.02.2008 zu erstellen.“

 

 

1. Die Kosten für die Anlegung eines Gehwegs sind lt. Entsprechender Vorlage der Verwaltung aus der Sitzung am 13.02.2008 (s. Vorlage in der Anlage) mit mindestens 30.000,- € geschätzt. Mittel im Haushalt sind dafür nicht vorgesehen. Eine konkrete Planung kann nach Mitteilung des Fachbereichs erst in Angriff genommen werden, wenn eine Aufnahme in den Haushalt realistisch ist, da die Mitarbeiter infolge der engen Personalausstattung mit den Haushaltsmaßnahmen schon ausgelastet sind.

 

Die Verwaltung hatte den folgenden Beschlussvorschlag gemacht, dem die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nicht gefolgt ist:

 

„Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt den zu den einzelnen Punkten vorgeschlagenen Verfahrensweisen zu. Sollten die Haushaltsmittel für einen Gehweg entlang der Forsterheider Straße im städtischen Haushalt der Folgejahre zur Verfügung stehen und der Bau möglich sein, erfolgt eine entsprechende Information.

Die genannten Anträge gelten damit als behandelt.“

 

 

2. Einen Beschluss der Bezirksvertretung Richterich zur Herrichtung bzw. Anlegung eines Gehweges an der Forsterheider Straße zwischen Horbacher Straße und dem Reiterhof mit Datum vom 13.02.2008 gibt es nicht, auch keinen anderen entsprechenden Beschluss aus einer anderen Sitzung.

 

Die entsprechende Vorlage und der Beschlussauszug aus der Sitzung am 13.02.2008 sind als Anlage beigefügt.

 

 

20.12                               Umgestaltung des Turnhallenvorplatzes;

Antrag der CDU-BF vom 17.04.2007, lfd. Nr. 126

und

Antrag der SPD-BF vom 30.04.2007, lfd. Nr. 130

 

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen hatte die Bezirksvertretung Richterich in ihrer Sitzung am 10.03.2010 die Verwaltung gebeten, einen Kostenrahmen bezüglich der Planung bzw. Umsetzung zum Umbau des Platzes vor der Peter-Schwarzenberg-Halle zu erstellen.

 

1.                  Im Haushalt für 2009 und 2010 sind keine Haushaltsmittel enthalten.

2.                  Die Verwaltung schlägt vor, im Rahmen eines interfraktionellen Gesprächs die Maßnahme wieder aufzugreifen und für eine Einplanung von Haushaltsmitteln in den Haushalt 2011 vorzubereiten. Das interfraktionelle Gespräch ist für den 02.06.2010 terminiert.

 

 

20.13                               Fragestunde in der Sitzung der Bezirksvertretung Richterich am 10.03.2010

hier: Frage zur Windkraftnutzung

 

Die Antwort auf die Frage des Herrn …  in der Fragestunde aus der Sitzung der Bezirksvertretung Richterich am 10.03.2010 zur Windkraftnutzung ist zur Information beigefügt.

 

20.14                Spielplatz Schönauer Friede

 

1.Verlegung der Wegeverbindung zwischen der Schönauer Allee und dem Rathausplatz

 

    Bis zum Frühjahr 2010 führte die Wegeverbindung zwischen der Schönauer Allee und dem

    Einkaufszentrum Rathausplatz über den Spielplatz Schönauer Allee. Von Seiten der

    Schönauer Allee aus bestanden hier zwei Eingänge, zum Garagenhof der Wohnanlage

    Rathausplatz 4 befand sich ein Eingang.

    Aufgrund von Beschwerden aus der Bevölkerung, dass diese Abkürzung auch durch

    Hundehalter genutzt würde und damit eine Verschmutzung durch Hundekot verbunden sei,

    wurde in einem gemeinsamen Ortstermin mit dem Aachener Stadtbetrieb und dem Jugendamt

    eine Trennung der Spielplatzfläche und der Wegeverbindung festgelegt.

    Die Umbaumaßnahmen wurden im Frühjahr 2010 abgeschlossen. Dabei wurde der von

    der Roermonder Straße aus kommende erste Eingang zum Spielplatz geschlossen.

    Die verbliebene, geführte Wegeverbindung zwischen der Schönauer Allee und dem

    Rathausplatz wurde durch eine neue Zauneinfassung mit Eingangstor zum Spielplatz von diesem

    getrennt.

    Das Tor zum Garagenhof der Wohnanlage Rathausplatz wurde durch eine Umlaufschranke

    ersetzt.

   

 

 

2.Austausch von Spielgeräten

 

    Im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen wurde das Spielgerät 'Flugzeug', das den heutigen

    Sicherungsanforderungen nicht mehr entsprach,  durch ein multifunktionales Spielgerät ersetzt.

   

 

 

20.15                               Sicherheit für Fußgänger auf der Horbacher Straße;

Antrag der CDU-BF vom 24.09.2009, lfd. Nr. 269

 

 

Die Bezirksvertretung Richterich war in ihrer Sitzung am 09.12.2009 der Vorlage der Verwaltung zum o. a. Themenbereich nicht gefolgt und hatte folgenden Beschluss gefasst:

 

„Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich hält an dem Antrag zur Verbesserung des Fußgängerschutzes fest und gibt diesen zur weiteren Entscheidung an den Mobilitätsausschuss ab.“

 

Der Mobilitätsausschuss hat in seiner Sitzung am 27.05.2010 zum Thema beraten und den Vorschlag der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung hatte ausgeführt, dass die vorhandene Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich ausreichend ist. Die Querungshilfe ist dem Standard entsprechend aus beiden Richtungen mit Zeichen 222-20 StVO (rechts vorbei) ausgeschildert. Da die volle Retro-Reflektion der Beschilderung nicht mehr gegeben war, wurde eine Erneuerung im Rahmen der Unterhaltung beauftragt.

 

Der Antrag gilt damit als behandelt.