Kenntnisnahme - FB 40/0038/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Erläuterungen:

1.              Ausgangslage

              Die Mittagsverpflegung der Schülerinnen und Schüler an der  Maria-Montessori-Gesamtschule wird derzeit noch von der WABe e.V. gewährleistet.

              Sowohl die Qualität der Verpflegung als auch der Preis waren in der Vergangenheit Anlass für Beschwerden von Schülern, Lehrern und Erziehungsberechtigten. Da eine Verbesserung auch nach mehreren Gesprächen nicht erreicht wurde, hat die WABe e.V. nunmehr zum 31.07.2010 den Pachtvertrag mit der Stadt Aachen über die Nutzung der eingerichteten Küche in der Maria-Montessori-Gesamtschule gekündigt. In der Folge ist die Mittagsverpflegung an der Schule ab dem Schuljahr 2010/2011 neu zu organisieren.

2.              Neu: Mensaverein der Maria-Montessori-Gesamtschule Aachen

Unterstützt durch Schulleitung und Schulpflegschaft wurde an der Schule der „Mensaverein der Maria-Montessori-Gesamtschule Aachen“ gegründet, der ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke, insbesondere die Förderung der Bildung und Erziehung an der Schule, verfolgt.

Vornehmlich soll die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit guter, ernährungsphysiologisch wertvoller Verpflegung zu angemessenen Preisen sichergestellt werden.

Zur Verwirklichung des Satzungszweckes (s. Anlage) will der Verein insbesondere

-              den Küchen- und Mensabetrieb für die Mittagsverpflegung betreiben,

-              eine Cafeteria bzw. eine Verkaufsstelle für Zwischenmahlzeiten einrichten,

              -              bei schulischen Veranstaltungen oder Veranstaltungen des Fördervereins Speisen und Getränke

                            anbieten,

              -              ernährungspädagogische Angebote in der Schule organisieren und durchführen.

Der Verein ist Mitglied im Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband e.V.. Mitglieder des Vereins können werden

-              Schüler/innen und Lehrer/innen der Maria-Montessori-Schule,

-              Eltern und Erziehungsberechtigte, deren Kinder die Schule besuchen,

-              sonstige natürliche und juristische Personen, die an der Unterstützung der Vereinsarbeit

              interessiert sind.

              Die Organe des Vereins arbeiten ehrenamtlich. Die Geschäftsführung und das Küchenpersonal sind hauptamtlich tätig.

3.              Stellungnahme des Schulträgers

Das Bestreben der Maria-Montessori-Gesamtschule, die Mensa ab dem 01.08.2010 durch einen gemeinnützigen Verein zu bewirtschaften, wird durch den Schulträger unterstützt. Diese Form der Mensabewirtschaftung hat sich aus Sicht des Schulträgers bewährt. So wurde an der Gesamtschule in Brand bereits mit Errichtung der Schule ein gemeinnütziger Mensaverein gegründet, der die Mensa seit 1994 erfolgreich betreibt.

4.              Pachtvertrag

              Der erforderliche Pachtvertrag wird voraussichtlich bis zum Zeitpunkt der Sitzung mit dem Mensaverein der Maria-Montessori-Gesamtschule abgeschlossen sein. Dieser ermächtigt den Mensaverein, die eingerichtete Küche in der Maria-Montessori-Schule zu nutzen, um hier Speisen und Getränke im vereinbarten Rahmen zuzubereiten und den Schüler/innen und den Lehrer/innen bereitzustellen.

Die hierin festgelegte Festpacht und die im Rahmen der Betriebskostenverordnung ermittelten Betriebskosten können nachrangig, das heißt am Ende des Abrechnungszeitraumes gezahlt werden, um dem Verein in seiner Startphase eine finanzielle Hilfestellung zu geben.