Kenntnisnahme - E 18/0025/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zustimmend zur Kenntnis.  

 

Erläuterungen:

Durch Überprüfung der Kinderspielplätze Tittardsfeld, Am Lavenstein, Hauptstraße, Jägerstraße und Paugasse durch den TÜV Rheinland im Auftrage der Redaktion “Bild der Frau” wurde der Stadtbetrieb am 05.06.2009 mit negativen Ergebnissen konfrontiert, die ein sofortiges Handeln erforderlich machten.

Noch am selben Tage (05.06.2009) wurden die Spielplätze gesperrt und erforderliche Sicherungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen eingeleitet.

 

Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses am 09.06.2009 behandelt mit der Maßgabe, dass der Stadtbetrieb die derzeitige Kontrollorganisation im Sinne der gesetzlichen Vorgaben und im Sinne der Dienstanweisung überprüft.

 

Der Stadtbetrieb hat eine grundsätzliche Neuorganisation der Spielplatzkontrollen unter den Vorgaben der “Dienstanweisung für die Kontrolle von öffentlichen Spieleinrichtungen und Spielgeräten in den städtischen Forsten und auf städtischen Anlagen wie Schulhöfen, Kindergärten und Einrichtungen des Sozialamtes vom 28.03.2001" sowie des vorgegebenen Umfangs der Kontrollaufgaben und der Kontrollzeiträume unter Beachtung der hierfür geltenden europäischen Norm DIN EN 1176 und 1177 durchgeführt.

 

In der als Anlage beigefügten Ausarbeitung über die Neuorganisation der Spielplatzkontrollen sind drei Varianten (Szenarien) aufgeführt und umschrieben.

Die Variante II stellt nach Prüfung und Bewertung die für die Stadt und für den Stadtbetrieb kostengünstigste Organisationsform dar. Sie ist auch geeignet, die gesetzlichen Anforderungen an Spielplatzkontrollen zu erfüllen.

 

Mit der Umsetzung der Varante II hat der Stadtbetrieb bereits im Oktober/November 2009 begonnen.

 

Die für die Umsetzung erforderlichen Kosten wurden aus dem laufenden Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes finanziert, d.h. es sind keine Mehrkosten entstanden.

Darüber hinaus werden anfallende Reparaturen weitestgehend mit eigenem Personal durchgeführt.

 

Der Arbeitsaufwand und Arbeitsablauf ist unter Punkt 7 bis 7.5 aus der beigefügten Anlage zu ersehen.