Kenntnisnahme - BA 5/0013/WP16
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
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Kenntnisnahme
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01.09.2010
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Walter Meier (FDP), Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg, ist am
16.06.2010 verstorben und der Sitz in der Bezirksvertretung nunmehr neu zu besetzen.
Nach §§ 45, 46 a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der FDP Herr Axel Weise festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem das Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Allgemeinheit zu erfüllen.
