Entscheidungsvorlage - FB 61/0236/WP16-1

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung zur Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 zur Kenntnis.

Er beschließt nach sorgfältiger Abwägung der privaten und der öffentlichen Belange, die Stellungnahmen der Öffentlichkeit, die nicht berücksichtigt werden konnten, zurückzuweisen.

Darüber hinaus beschließt er die Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraße gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung und die Begründung hierzu.

 

Erläuterungen:

 

Der Inhalt Vorlage FB 61/0236/WP16 einschließlich aller Abwägungsmaterialien ist Gegenstand dieser Ratsvorlage.

 

Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 25.03.2010 auf Empfehlung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschlossen, für den mit Rechtsmängeln behafteten Durchführungsplan Nr. 468 für den Planbereich Im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraße das Aufhebungsverfahren einzuleiten und den aufzuhebenden Plan öffentlich auszulegen.

 

Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 03.05.2010 bis zum 04.06.2010 statt, parallel dazu wurde die Beteiligung der Behörden durchgeführt.

 

Der Planungsausschuss wird sich in seiner Sitzung am 02.09.2010 mit dem Ergebnis der Offenlage beschäftigen, die Bezirksvertretung Aachen-Mitte wird am 01.09.2010 darüber beraten.

 

Das Ergebnis dieser Beratungen wird in der Sitzung mitgeteilt.