Kenntnisnahme - BA 5/0014/WP16
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung neuer Bezirksvertretungsmitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 5 - Bezirksamt Aachen-Laurensberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg
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Kenntnisnahme
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03.11.2010
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Herr Rainer Siemund (SPD), Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg, ist mit
Wirkung zum 07.09.2010 aus der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg ausgeschieden und der Sitz in der Bezirksvertretung nunmehr neu zu besetzen.
Nach §§ 45, 46 a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der SPD Herr Veit Helmig festgestellt.
Weiterhin ist Herr Dr. Michael Pauly (CDU), Mitglied der Bezirksvertretung und Bezirksbürgermeister, mit Wirkung vom 30.09.2010 aus der Bezirksvertretung ausgeschieden und der Sitz in der Bezirksvertretung neu zu besetzen.
Nach § 45, 46 a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin nach dem Listenvorschlag der CDU Frau Wilma Lieck festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, in dem die neuen Mitglieder der Bezirksvertretung ihr Einverständnis mit folgender Erklärung bekunden:
Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Allgemeinheit zu erfüllen.
