Entscheidungsvorlage - E 26/0046/WP16

Beschlussvorschlag:

1.              Der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Wirtschaftsplan 2011 des Gebäudemanagements unter folgendem Vorbehalt zu beschließen:

„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit dem Entwurf des Haushalts 2011. Die Ergebnisse der politischen Beratung zum Haushalt 2011 werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet.“

2.              Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Vorlage des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Aachen den Wirtschaftsplan 2011 unter folgendem Vorbehalt:

„Die im Vermögensplan dargestellten Maßnahmen sind identisch mit dem Entwurf des Haushalts 2011. Die Ergebnisse der politischen Beratung zum Haushalt 2011 werden nach ihrem Abschluss in den endgültigen Vermögensplan eingearbeitet“

Wirtschaftsplan 2011

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

- im Bereich der Investitionen unter Berücksichtigung des Entwurfs 

Haushalt 2011  -

Erläuterungen:

1.              Erläuterungen zum Erfolgsplan 2011 (Anlage 1)

Im Wirtschaftsjahr 2010 konnte die Einmalzahlung vom Haushalt an den Betrieb im Vergleich zum Vorjahr 2009 um rd. 1,29 Mio. Euro abgesenkt werden. Sie erhöht sich von 2010 nach 2011 um 908.000 Euro und liegt somit immer noch deutlich unter dem Niveau von 2009.

Die Gründe für den Anstieg sind Preissteigerungen im Energiebereich (Zeile 35: Heizkosten; Zeile 33: Stromkosten durch das EEG), höhere Kosten im Bereich Winterdienst (Zeile 38: Steigerung von 100 T Euro enthalten), steigende Kosten in der Bauunterhaltung (Zeile 44: neben dem Anstieg der Baupreise auch Flächenanstieg gegenüber dem Jahr 2010), Rückgang der aktivierbaren Eigenleistung (Zeile 23) und eine im Rahmen der in 2010 erfolgten Umstellungen (Auflösung Schulzweckverband, Bildung Städteregion) zu hohe Veranschlagung von Erträgen für das Wirtschaftsjahr 2010, die nunmehr für 2011 korrigiert wird  (Auswirkungen: Zeilen 2 und 16).

In anderen Bereichen können die Aufwendungen im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2010 gesenkt werden (z.B. Zeile 36: Gebäudeversicherung; Zeile 37: Fremdreinigung), so dass ein weiterer Anstieg der Einmalzahlung  verhindert wird.

Die Kosten im Personalbereich können weitestgehend konstant gehalten werden, da den tarifbedingten Kostensteigerungen ein Stellenabbau im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von 3,5 Vollzeitstellen gegenüber steht. Die geringfügige Erhöhung der Kosten resultiert im Wesentlichen aus einer Erhöhung der Erstattungen an den Haushalt für Beamtenpensionen aufgrund der verwaltungsweiten Anwendung eines neuen Berechnungsverfahrens ( rd. 30.000 Euro per anno zusätzliche Belastung).

Noch nicht in den Wirtschaftsplan 2011 eingearbeitet wurden etwaige Auswirkungen aus den noch in der Diskussion befindlichen Haushaltskonsolidierungs-Maßnahmen; diese befinden sich noch in der verwaltungsinternen Abstimmung bzw. in Entscheidungsprozessen. Die monetären Auswirkungen der  in Rede stehenden Maßnahmen wie beispielsweise Konzentration und/oder Aufgabe von Standorten können erheblich sein (z.B. Reduzierung von Abschreibungen, Bewirtschaftungs- / Anmietungsaufwand). Sie wirken sich voraussichtlich auch in nur geringerem Umfang auf den Wirtschaftsplan  2011 aus, sondern werden im Wesentlichen ab 2012 und in Folgejahren wirksam.

2.       Erläuterungen zum Vermögensplan 2011 auf der Basis des Entwurfs Haushalt 2011

(Anlage 2)

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Durch den Betrieb sind in 2011 rd. 19, 65 Mio. Euro im Bereich der Investitionen zu verarbeiten. Dazu kommen die anteiligen Mittel, die vom Betrieb im Rahmen der Route Charlemagne zu verarbeiten sind

und die noch nicht verarbeiteten Mittel aus Vorjahren, insbesondere auch die Mittel aus den Konjunkturprogrammen I und II.

Der Vermögensplan wird an den noch zu beschließenden Haushalt für 2011 angepasst.

3.       Erläuterungen zum Investitionsprogramm 2011 auf der Basis des Entwurfs Haushalt  2011 (Anlage 3)

Das Investitionsprogramm wird an den noch zu beschließenden Haushalt für 2011 angepasst.

4.       Erläuterung zur Mittelfristigen Ergebnisplanung 2010 - 2014  (Anlage 4)

Folgende Prämissen wurden der mittelfristigen Ergebnisplanung zugrunde gelegt:

-              Preissteigerung Bauunterhaltung 1,7 % gemäß Baukostenindex

-              Preissteigerung im Bereich Heizkosten 5 %

-              Preissteigerung in allen übrigen Bereichen: 1,5 %

Auch hier soll angemerkt werden, dass die Auswirkungen etwaiger  Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen  noch nicht in die Planung eingearbeitet sind und ab 2012 erheblich sein können.

5.    Erläuterungen zur Finanzplanung 2011 (Anlage 5)

Die Finanzplanung 2011 basiert auf dem Entwurf des Haushalts 2011.

Der Finanzplan wird an den noch zu beschließenden Haushalt für 2011 angepasst.

6.  Mittelfristige Finanzplanung  2010 – 2014  auf der Basis des  Entwurfs 2011(Anlage 6)

Die Mittelfristige Finanzplanung wird an den noch zu beschließenden Haushalt für 2011 angepasst.

6.    Stellenübersicht (Anlage 7)

Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich ein Stellenabbau von insgesamt  3,5 Vollzeitstellen.

Die Personalkosten bleiben aus diesem Grund weitestgehend konstant, eine Mehrbelastung ergibt  sich unter anderem durch eine verwaltungsweite Anwendung eines neuen Berechnungsverfahrens für Beamtenpensionen.