Entscheidungsvorlage - FB 61/0315/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung zur Ausweitung kennzahlenbezogener Betrachtungen im ÖPNV, gemeinsam mit ASEAG und AVV in einem ersten Schritt bevölkerungsbezogene Kennwerte zu Einnahmen und Nutzung des ÖPNV zusammenzustellen.

Erläuterungen:

Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte der ASEAG

Die ASEAG hat im April 2010 beim Pestel Institut die Studie ’Regionale Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte der ASEAG’ in Auftrag gegeben. Die Antworten auf die drei wesentlichen  Fragestellungen sind als Anlage beigefügt.

Hintergrund und Ergebnisse der Studie werden in der Sitzung von Herrn Michael Carmincke, seit 1. September 2010 neuer Vorstand der ASEAG, erläutert.

Stellungnahme der Verwaltung

Die Studie offenbart, dass Öffentlicher Nahverkehr neben einer wichtigen verkehrlichen Funktion auch bedeutende regionalwirtschaftliche Impulse liefert. Die Ausgaben der öffentlichen Hand und der Bevölkerung für ÖPNV sind sinnvoll angelegte Mittel zur Aufrechterhaltung einer umwelt- und sozialverträglichen Mobilität in der Stadt.

Städtischer ÖPNV ist bisher in Deutschland nicht kostendeckend. Ein rein nutzerfinanzierter ÖPNV erscheint derzeit nicht möglich und ist verkehrspolitisch vielfach auch nicht gewünscht. Auf der anderen Seite hat die ASEAG in den letzten Jahren aufgrund politischer Zielvorgaben sehr viele Anstrengungen unternommen, um noch kostengünstiger ÖPNV ’zu produzieren’. Sie liegt beim Kostendeckungsgrad deutlich oberhalb des Bundesdurchschnitts.

Die Verwaltung empfiehlt, im Nachgang zur Pestel-Studie weitere entscheidungsrelevante Daten im ÖPNV zusammenzutragen. Hilfreich könnten dabei insbesondere ’bevölkerungsbezogene ÖPNV-Kennwerte’ sein. So ist z.B. offensichtlich, dass einzelne Fahrten an Gelegenheitsnutzer im ÖPNV deutlich teurer verkauft werden als ÖPNV-Fahrten von Zeitkartenbesitzern, die größtenteils in der Verkehrsspitze den ÖPNV nutzen. Die Trends der letzten Jahre zeigen, dass der Anteil der Gelegenheitsnutzer an den Fahrten im ÖPNV gesunken ist. Insbesondere der Großteil der Aachener Bevölkerung, die einen oder mehrere Pkw im Haushalt aber keine ÖPNV-Zeitkarten besitzen, könnte mit alternativen Tarifmodellen evtl. besser motiviert werden, gelegentlich den ÖPNV zu nutzen. Wenn es gelingt, den Kreis der ÖPNV-Nutzer deutlich zu erweitern, so erhöht dies die gesellschaftliche Akzeptanz für die notwendige Finanzierung des ÖPNV und eröffnet neue Einnahmepotenziale.

Die Verwaltung regt daher an, dass ASEAG und Verwaltung fahrtbezogene Kosten und monatliche Ausgaben verschiedener Bevölkerungsgruppen für den ÖPNV in Abstimmung mit dem AVV auf der Basis von Geschäftsberichten und verkehrsplanerischen Abschätzungen aufbereiten. Dies könnte als Grundlage für eine regelmäßig wiederkehrende Information der Politik zu ÖPNV-Kennwerten genutzt werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Keine.