Kenntnisnahme - E 26/0047/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsauschuss des Gebäudemanagements der Stadt Aachen nimmt den dritten Quartalsbericht 2010 zur Kenntnis

Dritter Quartalsbericht

2010

der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen:

1.              Erläuterungen zur Entwicklung im Erfolgsplan (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

1. Spalte:               Von Betriebsausschuss und Rat beschlossene Werte für das Jahr 2010

2. Spalte:              Veränderungen, die sich aus Sicht des FB 20 ergeben haben, jedoch nicht

mit dem Betrieb abgestimmt wurden bzw. strittig sind

3. Spalte:               Veränderungen, die sich durch neuere Erkenntnisse im Laufe des Jahres 2010     

                                  ergeben haben, zwischen FB 20 und E 26 abgestimmt

4. Spalte:               Buchungsstand zum 30.09.2010

5. Spalte:              Prognose / Hochrechnung zum 31.12.2010

6. Spalte:              Abweichung der Prognose 31.12.2010 vom angepassten Planwert der Spalte 3

Nachfolgend werden die absehbaren Veränderungen gegenüber den Planwerten des laufenden Jahres  bzw. in erster Linie die Veränderungen zu den vorherigen Berichten erläutert.

Positionen, bei denen zum 30.09. keine Abweichungen ersichtlich waren, werden im Bericht nicht gesondert erwähnt.

1.1.              Entwicklung der Erträge im Erfolgsplan

Zeile 2: Erträge von Externen

Die Einnahmen von externen Mietern werden den Planwert insgesamt deutlich unterschreiten, zu den Hintergründen wird auf die Ausführungen im Halbjahresbericht 2010 verwiesen.

Zeilen 6, 19 und 46

Hierbei handelt es sich um die Darstellung der mit Landesmitteln geförderten energetischen Sanierung zweier Kindertagesstätten.

Zeile 10: Erstattung Schulreparaturprogramm Städteregion

Die Zeile korrespondiert mit Zeile 48: das Gebäudemanagement führt die geplanten Maßnahmen weiter, die Städteregion erstattet die anfallenden Aufwendungen.

Zeile 28: Periodenfremde Erträge

Hier ergeben sich Erträge aus Vorjahren, z.B. Nachforderungen aus der Betriebskostenabrechnung des Vorjahres.

1.2                Entwicklung der Aufwendungen im Erfolgsplan

Zeile 30: Bewirtschaftungsaufwand gesamt

Dieser wird  für die städtischen Gebäude unter dem Planwert für 2010 liegen. Es ist mit Minderaufwendungen in nahezu allen Aufwandspositionen zu rechnen.

Zu einer Überschreitung kommt es voraussichtlich bei der Position „Sonstiger Bewirtschaftsaufwand“ (Zeile 38) aufgrund der bereits im ersten Halbjahr ausgeschöpften Mittel für den Winterdienst.

Separat ausgewiesen wurde der bislang der in den Stromkosten enthaltene Aufwand für Blockheizkraftwerke (Zeile 41); im Gegenzug ergeben sich Reduzierungen bei den Stromkosten (Zeile 33) und  im Vergleich zum Halbjahresbericht externe Erträge unter der Position „Sonstige Erträge“ (Zeile 5).

Resümee:

Der sich im Halbjahresbericht für 2010 andeutende Verlust im operativen Betrieb von  - 61.000 Euro ist aufgrund der aktuellen Prognosen nicht mehr zu erwarten. Zum Stand 30.9. zeichnet sich ein positives Ergebnis  ( + 151.000 Euro) zum Jahresende ab.

Aus dem Betrieb nicht mehr erstatteter Abschreibung ergibt sich ein planmäßiges negatives Jahresergebnis von  -12.650.000 (Zeile 72, Spalte 3), welches sich durch die prognostizierte Ergebnisverbesserung im operativen Bereich auf  - 12.499.000 Euro (Zeile 72, Spalte 5) senkt.

Die Abweichungen bei der Berechnung der Einmalzahlung (Spalte 2 und Spalte 3)  befinden sich in der Endabstimmung mit der Finanzverwaltung.

Erläuterungen zur Abwicklung des Vermögensplans (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 30.09.2010 ausgewertet, getrennt nach Bestell-Obligo (Spalte 7),  Ist-Auszahlungen (Spalte 6) und dem somit noch verfügbaren Budget (Spalte 9).

Die Reste aus Vorjahren (Spalte 2) befinden sich in der Endabstimmung mit der Finanzsteuerung.

2.1 Maßnahmen Haushalt Stadt Aachen

Nachrichtlich aufgeführt sind hier die Maßnahmen, die vom Betrieb durchgeführt, jedoch im Haushalt verbucht werden. Die in Zeile f ausgewiesene Unterdeckung wird durch Verlagerung von Mitteln aus Zeile b ausgeglichen, die Umbuchungen dazu sind noch nicht erfolgt.

2.2 Neue und Fortführungsmaßnahmen

Die Haushaltsfreigabe erfolgte im Jahr 2010 erst am 10.07.2010, sodass zum 30.09. - unter anderem im Reparaturprogramm für nicht-schulische Gebäude (Zeile 8) - noch nicht die Mittel in dem zur Verfügung gestellten Umfang ausgeschöpft werden konnten.  Der Betrieb geht davon aus, dass analog der Handhabung im schulischen Reparaturprogramm (Zeile 9) die nicht ausgeschöpften Mittel bzw. die Auszahlungsermächtigungen in das Folgejahr übertragen werden und somit auf- bzw. nachgeholt werden können.

Das ab 2010 wieder neu aufgelegte OGS-Programm für den Primarbereich (Zeile 25) konnte erst mit Haushaltsfreigabe begonnen werden. Aktuell  befinden sich drei Maßnahmen nach erfolgter Definition der Anforderungen durch den Fachbereich Kinder, Jugend und Schule in Vorbereitung.

Bei einigen anderen Maßnahmen lagen die Grundlagen für einen Maßnahmenbeginn noch nicht  vor,  diese wurden in der Auflistung (Anlage 2)  mit dem Status „ruhen“ versehen.

Die Programme Schulreparaturen (Zeile 9) und  Bauliche Maßnahmen für erweiterten Ganztagsbetrieb (Zeile 23)  werden planmäßig und jahresübergreifend -  inkl. Auszahlungsermächtigungen aus Vorjahren - abgewickelt.

Beim Brandschutz (Zeile 6) wird aufgrund von personellen Engpässen nicht die übliche jährliche Umsetzungsgeschwindigkeit erreicht; in Abstimmung mit der Finanzsteuerung wird diesem Umstand durch Verringerung  des Ansatzes der im Haushalt  2011 zur Verfügung gestellten Mittel Rechnung getragen.

Unter Herausrechnung der  derzeit noch „ruhenden“ Maßnahmen befanden sich zum 30.09. ca. 38,5 % des Volumens in Bearbeitung im Sinne von Auftragserteilung und/oder Auszahlung. Nicht davon erfasst sind zahlreiche laufende Ausschreibungsverfahren, die erst bei entsprechender Auftragserteilung zu einer Vorbelastung (Bestell-Obligo) führen.

2.2 Route Charlemagne

Dargestellt sind  hier die anteiligen Mittel, die dem Betrieb aus dem Haushalt für das Projekt zugewiesen werden. In Bearbeitung befinden sich das Internationale Zeitungsmuseum und  das Verwaltungsgebäude Katschhof.

Bearbeitungsstand zum 30.09.2010:   ca. 81,5 % 

2.3 Konjunkturprogramm  II

Nach derzeitigem Kenntnisstand können die zur Verfügung gestellten Mittel im Rahmen der Auflagen verarbeitet werden.

Bearbeitungsstand zum 30.09.2010:   ca. 64,3 %

2.4 Nicht abgeschlossene Maßnahmen aus Vorjahren

Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um solche, die in Vorjahren begonnen wurden und für die ab 2010 keine neuen Mittel mehr im Haushalt/Wirtschaftsplan zur Verfügung stehen.

Bearbeitungsstand zum 30.06.2010:   ca. 36,8 %

Resümee:

Trotz einer erheblichen Ausweitung des zu verarbeitenden Investitionsvolumens im Vergleich zu Vorjahren  - im Jahr  2010 insgesamt zu verarbeiten sind  rd. 64 Mio. Euro - werden die Maßnahmen kontinuierlich umgesetzt.

Es kam bei den Maßnahmen im Vermögensplan im Berichtszeitraum nicht zu Überschreitungen von Planansätzen.