Entscheidungsvorlage - FB 20/0019/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss stimmt dem vorgelegten Fragenkatalog zur Internetbefragung zu.

In Vertretung:

Grehling

Erläuterungen:

Entsprechend dem Beschluss des Rates der Stadt Aachen vom 08.12.2010 soll im Wege einer Internetabfrage eine erste Stufe der Bürgerbeteiligung zum Haushalt der Stadt Aachen erfolgen. Gemäß den in dieser Vorlage dargelegten Fragekomplexen wurde beiliegender Fragenkatalog entwickelt. Dabei wurden in den Erläuterungen soweit als möglich auch die jüngsten Entwicklungen und Entscheidungen auch auf Landesebene etwa zum beitragslosen letzten Kindergartenjahr berücksichtigt.

Auf die noch in der Ratsvorlage enthaltenen Fragestellungen zur Spartenschließung Theater sowie Zuschussreduzierung im Kulturbereich wurde angesichts der noch nicht beendeten Abstimmungen in der Strukturkommission Theater verzichtet. Stattdessen wurde eine allgemeine Fragestellung zum Kulturetat eingepflegt, die für die kommenden Haushaltsberatungen Hilfestellung geben kann.

Über den allgemeinen Fragenkatalog hinausgehend in einem eigenen Abstimmungs-  bzw. Kommentarfeld die Gelegenheit für weitere Anmerkungen gegeben werden. 

Der abgestimmte Fragenkatalog soll am 20.01.2011 unter aachen.de in das Internet eingestellt werden. Die Auswertung der konkreten Fragestellungen wird noch in die Ausschussberatungen Eingang finden können.

Die Auswertungen der allgemeinen Fragestellung zum Bereich Kultur sowie der eingehenden Anregungen sollen für die weiteren Beratungen der kommenden Finanzplanungen sowie die Ausweitung der Bürgerbeteiligung in den kommenden Jahren Berücksichtigung finden.