Entscheidungsvorlage - FB 01/0107/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, als stimmberechtigte Abgeordnete für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages zu benennen:

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3......................................................                            4.......................................................

Ferner empfiehlt der Hauptausschuss, als Gastdelegierte zu benennen:

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Auf Empfehlung des Hauptausschusses benennt der Rat der Stadt als stimmberechtigte Abgeordnete für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

1......................................................                            2.......................................................

3......................................................                            4.......................................................

Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte:

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Philipp

Erläuterungen:

Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 10.12.2010 mitgeteilt, dass die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von Dienstag, 03. Mai bis Donnerstag, 05. Mai 2011 in Stuttgart stattfindet.

Der nachstehende vorläufige Zeitplan enthält Angaben zum Ablauf der 36. ordentlichen Hauptversammlung:

Dienstag,

03. Mai 2011              ca. 16.00 Uhr                            Gruppenbesprechungen Hauptversammlung

Mittwoch,

04. Mai 2011              09.30 Uhr                            Hauptversammlung I. Teil

                            14.30 Uhr                            Foren

                            20.00 Uhr                            Abendveranstaltung der Stadt Stuttgart

Donnerstag,

05. Mai 2011              10.00 Uhr                            Hauptversammlung II. Teil

                                                                      - Ende gegen 12.30 Uhr -

Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Abgeordneten bis spätestens Ende Januar 2011 vorzunehmen.

Nach § 6 Abs. 2 der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 4 Abgeordnete mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der amtlichen Einwohnerzahl nach dem Stand vom 31.12.2009).

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Deutsche Städtetag bittet die Mitgliedsstädte, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

Neben den stimmberechtigten Abgeordneten können auch diesmal wieder weitere Teilnehmer(innen) aus Vertretungskörperschaft und Verwaltung als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden.

An der letzten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2009 in Bochum stattfand, nahmen vom Rat der Stadt teil:

a)              als stimmberechtigte Abgeordnete:

              Ratsfrau Dr. Heike Wolf - SPD

              Bürgermeisterin Hilde Scheidt - Grüne

Ratsherr Harald Baal - CDU

              Ratsfrau Gaby Breuer - CDU

b)              als Gastdelegierte:

              Ratsfrau Waltraut Hostettler - SPD

              Ratsherr Rolf Schäfer - CDU

              sachk. Bürger Franz Plum - CDU

              Ratsherr Wilhelm Helg - FDP

              Ratsherr Hermann Josef Pilgram - Grüne

              Ratsherr Andreas Müller - Linke

              sachk. Bürger Robert Schmid - Linke

              Stadtdirektor Wolfgang Rombey - Dez. IV

              Beigeordnete Gisela Nacken - Dez. III

              Co-Dezernent Rolf Kourten - FB 11