Entscheidungsvorlage - B 03/0034/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt die getroffene Dringlichkeitsentscheidung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, diese zu genehmigen.

Der Rat der Stadt genehmigt die getroffene Dringlichkeitsentscheidung.

Lindgens

Erläuterungen:

Es wird im Wesentlichen auf die bereits am 23.11.2010 im Finanzausschuss beratene Vorlage FB61/0326/WP16 Bezug genommen. Diese ist zur Information als Anlage beigefügt.

Der Finanzausschuss hat dieser Vorlage einstimmig zugestimmt.

Es ist erforderlich, dass diese Maßnahme losgelöst von den derzeitigen Haushaltsberatungen umgesetzt wird. Nur so lassen sich die dargestellten Kostenvorteile tatsächlich generieren.

Seitens der Verwaltung ist folgender Deckungsvorschlag vorgesehen:

1.              Im Haushaltsplan sind für das Jahr 2011 370.000 € Bewirtschaftskosten für das Objekt Rhein-Nadel vorgesehen. Da sich bereits zum jetzigen Zeitpunkt abzeichnet, dass die Fertigstellung des Objektes erst Ende 2011 / Anfang 2012 erfolgt, können diese Mittel zur Gegenfinanzuierung eingesetzt werden

2.                Aufgrund der vorgesehenen Umsetzung dieser Maßnahme können im Haushaltsplan bei PSP-Element 52210000 1-120202-900-4 im Jahr 2011 25.000 € an Wartungs- und Stromkosten eingespart werden, in den Jahren 2012 und 2013 lassen sich dort Kostenvorteile in einer Größenordnung von 50.000 € p.a. generieren.

Damit ist die Finanzierung dieser Maßnahme gesichert. 

Aus haushaltsrechtlichen Gründen war es zwingend erforderlich, noch im Jahr 2010 die Ausschreibung zu veröffentlichen.