Entscheidungsvorlage - FB 50/0093/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produktbereiche 050101, 050102, 050105, 050201, 050202, 050301, 050401, 050501 und 100803 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2011 und der Finanzplanung 2012 – 2014 inklusive der Veränderungsnachweisungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2011 veranschlagten Investitionen inklusive der Veränderungsnachweisungen sowie deren Finanzplanung 2012 – 2014.

Erläuterungen:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie hat über folgende Produkte zu beraten:

1.       050101              Leistungen nach dem SGB XII

2.       050102              Leistungen nach dem SGB II (Zuständigkeit FB 11)

3.       050105              Delegationsaufgaben nach der Satzung der StädteRegion Aachen

4.       050201              Besondere Soziale Leistungen

5.       050202              Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

6.       050301              Lastenausgleich (Zuständigkeit FB 55)

7.       050401              Sozialversicherungsangelegenheiten  (Zuständigkeit FB 30)

8.       050501              Integration von Migranten und Migrantinnen

9.       100803              Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungs-

lose, Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler)

zu Punkt 2.               Da das Produkt nur noch Personalkosten beinhaltet, wurde die Produktverantwortung

                            an den Fachbereich Personal und Organisation abgegeben.

Zu Punkt 4               Das Produkt wurde aufgelöst, da die Ansätze entweder weggefallen sind oder in

                            andere Produkte verlagert wurden.

In der Anlage erhalten Sie eine detaillierte Übersicht der Produkte, deren Bewirtschaftung in der Verantwortung des Fachbereiches Soziales und Integration liegt.