Empfehlungsvorlage (inaktiv) - E 42/0022/WP16

Beschlussvorschlag:

1.         Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule nimmt den geprüften Jahresabschluss 2009 einschließlich dem Lagebericht 2009 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2009 sowie den Lagebericht 2009 festzustellen und das Jahresergebnis 2009 über das Eigenkapital- Rücklagekapital zu verrechnen (§ 18 Abs. 6 Satzung für die Volkshochschule Aachen).
Der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gem. § 5 EigVO NRW.

Weiterhin beantragt der Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule seine Entlastung gem. § 4 EigVO NRW durch den Rat der Stadt.

2.              Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2009 einschließlich des Lageberichtes 2009 gemäß § 4 EigVO NRW festzustellen und das Jahresergebnis 2009 über das Eigenkapital – Rücklagekapital zu verrechnen.
Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2009 gem. § 4 EigVO NRW.

Erläuterungen:

Gem. § 18 Abs. 5 der Satzung für die Volkshochschule Aachen  ist der jeweilige Jahresabschluss einschließlich des Lageberichtes von der Betriebsleitung nach den Vorschriften der §§  21 – 26 der EigVO NW aufzustellen und nach Prüfung dem Betriebsausschuss Theater und Volkshochschule  vorzulegen, der ihn mit dem Beratungsergebnis an den Rat der Stadt zur Feststellung weiterleitet.

Der Jahresabschluss 2009 einschließlich des Lageberichtes 2009 wurde durch die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner, Matthiashofstraße 47-49 in 52064 Aachen (VBR) geprüft. Der Auftrag der Verwaltung dazu erfolgte aufgrund des Beschlusses des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule vom 30.4.2009 und mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW in Herne.

Nach durchgeführter Prüfung ist der Prüfungsbericht dem Betriebsausschuss  zuzuleiten.

Aus Gründen der Übersichtlichkeit wird ausschließlich der Prüfungsbericht, der den Jahresabschluss und den Lagebericht  2009 umfasst, als Anlage beigefügt.

Hinweis:

Die Mitglieder des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule haben je eine gedruckte Ausfertigung des Prüfungsberichtes zum 31.12.2009 mit der Einladung zur Sitzung am 15.03.2011 erhalten.

Wegen des beträchtlichen Umfanges des Prüfungsberichtes und der damit verbundenen erheblichen Kosten- und Zeitersparnis werden die Mitglieder des Rates der Stadt Aachen in Absprache mit dem Fachbereich Verwaltungsleitung gebeten, bei Bedarf über das Programm „Allris“ im Intranet der Stadtverwaltung Aachen Einsicht in den Prüfungsbericht zu nehmen.

Entf.