Entscheidungsvorlage - FB 20/0022/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Hauhaltssatzung 2011 einschließlich der beschlossenen Veränderungen zu beschließen.

Grehling

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2011 unter Einbeziehung der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2011.

Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Philipp

Erläuterungen:

Der am 17.11.2010 eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf 2011 wurde von den Bezirksvertretungen B 1 bis B 6 und den bisher terminierten Fachausschüssen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich beraten.

Die auf Grund der vorgelegten Veränderungen der Verwaltung sowie der zusätzlich beschlossenen Veränderungen durch die Fachausschüsse nunmehr neu zusammengefasste  Veränderungs-Nachweisung ist beigefügt (konsumtiv = Anlage 1; investiv = Anlage 2; nur Finanzplan = Anlage 3). Diese Veränderungs-Nachweisung ersetzt alle bisher versandten Veränderungs-Nachweise.

Als Anlage 4 und 5 sind die Auflistungen aller PSP-Elemente beigefügt, die auf Grund von gesetzlichen vorgaben oder sachlichen vorgaben verlagert werden mussten. Finanzielle Änderungen ergeben sich hierdurch nicht.

Am 15.03.2011 beraten noch der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz sowie der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss. Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte berät am 16.03.2011 über den Haushaltsplanentwurf. Mögliche Beschlussvorschläge aus diesen Gremien werden dem Finanzausschuss unverzüglich bekannt gegeben.

Anlage/n:

-          Änderung konsumtiv (Anlage 1)

-          Änderung investiv (Anlage 2)

-          nur Finanzplanung (Anlage 3)

-          Verlagerungsliste konsumtiv (Anlage 4)

-          Verlagerungsliste investiv (Anlage 5)