Entscheidungsvorlage - FB 20/0022/WP16-1

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2011 unter Einbeziehung der vorgelegten Änderungen (Anlagen 1 bis 13) zum Haushaltsplan-Entwurf 2011.

Die sich aus den Einzelbeschlüssen ergebenden neuen Werte in der Haushaltssatzung sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Original-Niederschrift beigefügt.

Philipp

Erläuterungen:

Im Rahmen der Einladung zum Finanzausschuss wurden allen Ratsmitgliedern die Anlagen 1 bis 5 zugestellt, die als Beratungsgrundlagen für die Etatberatungen des Finanzausschusses am 22.3.2011 dienten. Darüber hinaus wurden den Finanzausschussmitgliedern mit Schreiben vom 18.03.2011 die Anlagen 6 bis 10 und  als Tischvorlage die Anlage 11 vorgelegt (siehe beigefügte Anlagen), die ebenfalls als Beratungsgrundlagen dienten und insoweit mit beschlossen wurden.

Die darüber hinaus gehenden Änderungsbeschlüsse des Finanzausschusses sind aus den anliegenden Aufstellungen ersichtlich (beigefügte Anlagen 12 und 13).

Die Änderungsbeschlüsse wurden nunmehr erfasst. Eine auf dieser Basis neu gefasste Haushaltssatzung ist ebenfalls als Anlage beigefügt.

Als weitere Anlagen sind der Vorbericht, der Gesamtergebnisplan sowie der Gesamtfinanzplan beigefügt.