Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Kenntnis

Erläuterungen

1.    Einleitung

Nach § 16 der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes hat die Betriebsleitung den Oberbürgermeister, die Stadtkämmerin sowie den Betriebsausschuss halbjährlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans zu unterrichten. Nach § 7 Abs. 2 der Betriebssatzung sind der Stadtkämmerin zudem die Vierteljahresübersichten zuzuleiten.

In den nachstehenden Ausführungen werden die Plan- und Istwerte der Erträge, Aufwendungen und Investitionen des 1.Quartals 2011 gegenübergestellt sowie eine Prognose für den weiteren Verlauf des Geschäftsjahres abgegeben.

2.    Erträge 1.Quartal 2011

·         Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen / Zuschuss städtischer Haushalt

Die Betriebskostenzuschüsse für das 1.Quartal 2011 wurden von der Stadt Aachen vereinbarungsgemäß gezahlt, so dass in diesen Positionen die Planvorgabe vollständig erreicht wurde.

·         Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für die Stadt Aachen

Auf den ersten Blick konnte die Planvorgabe lediglich zu 85,79% erreicht werden, was Mindereinnahmen von 96.184,00 EUR zur Folge hat. Allerdings handelt es sich um einen linearen Planwert, welcher saisonale Schwankungen unberücksichtigt lässt. Eine wesentliche Größe stellen die Abrechnungen an das Gebäudemanagement der Stadt Aachen für die gärtnerische Unterhaltung des Gebäudebegleitgrüns dar. Diese Leistungen werden schwerpunktmäßig im zweiten und dritten Quartal des Jahres erbracht, was zu erhöhten Einnahmen in diesem Zeitraum führen wird.

Die weitere Entwicklung dieses Erlöspostens sollte beobachtet werden.

·         Sonstige Erträge

Im ersten Quartal des Jahres wurde bereits die Jahresplanvorgabe überschritten. Neben der Erstattung von Personalkosten aus Förderungsmaßnahmen anderer Behörden führte insbesondere der Verkauf abgeschriebener Anlagegüter zu diesem positiven Ergebnis.

·         Fazit

Insgesamt wurden die Planvorgaben zu 100,74% erreicht, was in der überproportionalen Entwicklung der sonstigen Erträge begründet liegt. Die Erlöse aus Drittgeschäften bleiben noch hinter den Erwartungen zurück, doch wird von einer Steigerung bis zum Ende des dritten Quartals ausgegangen.

3.     Aufwendungen 1.Quartal 2011

·         Material- und Dienstleistungsaufwand

Im Bereich der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe schlagen vornehmlich die Kosten für Kraftstoffe mit rund 257.000 EUR zu Buche, so dass die Entwicklung der Marktpreise hier wesentlichen Einfluss nimmt. Weitere größere Positionen sind die Beschaffung von Abfallgefäßen (59.000 EUR), Werkstattmaterialien (55.000 EUR) sowie Bau- und Schüttstoffen (46.000 EUR).

Die Aufwendungen der bezogenen Fremdleistungen beruhen hauptsächlich auf den Gebühren für die thermische Abfallentsorgung, welche bislang ca. 2,54 Mio. EUR  ausmachen.

Da auch diese, wie sämtliche weiteren Planansätze des E 18 linear sind, kann im Verlauf des Jahres, bedingt durch stark saisonabhängige Arbeiten im Bereich der Grün- und Freiflächenpflege, mit höheren Aufwendungen gerechnet werden. 

·         Personalaufwand

Die Mittel für Personalkosten waren im ersten Quartal ausreichend. Mehraufwendungen können beispielsweise durch Prämienzahlungen im Rahmen der leistungsorientierten Bezahlung oder einem Anstieg der Beihilfeaufwendungen entstehen. Dennoch scheint aus heutiger Sicht die Einhaltung der Jahresplanvorgabe realistisch.

·         Kapitalaufwand

Aus technischen Gründen kann aktuell keine Aussage über den Kapitalaufwand getätigt werden. Im Rahmen der zur Zeit laufenden Jahresabschlussarbeiten 2010 müssen die Werte zum 31.12.2010 ermittelt und in das aktuelle Jahr übertragen werden.

·         Betriebliche Aufwendungen

Der Planansatz der betrieblichen Aufwendungen wurde zu 95,13% ausgeschöpft. Insbesondere die Positionen „EDV-Kosten“ und „Miet- und Leasingkosten“ verzeichnen eine Überschreitung des Planwertes. Gerade die Miet- und Leasingkosten werden im weiteren Verlauf des Jahres höhere Kosten verursachen, da längerfristige Maschinenausfälle mit Mietgeräten kompensiert werden müssen. Aufgrund des unkalkulierten Ausfalls (z.B. Brand eines Ladogs) und den bestehenden Fristen im Ausschreibungsverfahren, kann kurzfristig auf eine Anmietung von Ersatzgeräten während der Hauptsaison nicht verzichtet werden. Die Planüberschreitung der EDV-Kosten liegt nicht in Mehrkosten begründet. Vielmehr wurde der Planansatz in 2011 im Vergleich zum Vorjahr deutlich reduziert. Diese Vorgabe konnte noch nicht gänzlich eingehalten werden, doch wird eine sukzessive Senkung der IT-Kosten weiterhin streng verfolgt.

·         Außerordentliche Aufwendungen

Bislang keine Aufwendungen in 2011.

·         Steueraufwendungen

Hier handelt es sich im ersten Quartal ausschließlich um Zahlungen der KfZ-Steuern. Da diese unterjährig zu verschiedenen Zeitpunkten anfallen, werden weitere Aufwendungen im Rahmen der Jahresplanwerte erwartet.

·         Fazit

Die Aufwendungen liegen im ersten Quartal noch unterhalb der Planwerte, welche zu 82,18% ausgeschöpft werden. Im weiteren Verlauf des Jahres ist aufgabenbedingt mit höheren Ausgaben zu rechnen, welche anhand interner monatlicher Berichte permanent verfolgt werden. Eine belastbare Prognose wird erst nach Abschluss des dritten Quartals möglich sein. Doch besteht bereits jetzt die Anweisung, mit den verfügbaren Ressourcen äußerst sparsam zu wirtschaften.

4.     Investitionen im 1.Quartal 2011

Die Beschaffung von Vermögen unterliegt einer klaren Budget- und Freigabestruktur. Es werden ausschließlich Anschaffungen getätigt, die zur Aufgabenerfüllung notwendig sind oder aufgrund ihres Zustandes aus wirtschaftlichen Gründen ersetzt werden müssen. Hierzu muss ein genehmigungsfähiger Investitionsantrag gestellt werden.

Der Betrag „Ist gesamt Jahr“ setzt sich sowohl aus tatsächlichen Zahlungen als auch verbindlichen Zahlungsverpflichtungen aus bestellten aber noch nicht gelieferten Waren (Obligo) zusammen. Die Deckung der bislang verausgabten Mittel erfolgt noch zu 100% aus Abschreibungsrückflüssen, so dass aktuell keine Erweiterung des Kreditvolumens notwendig ist.

Die niedrige Investitions-Quote von 5,49% lässt sich wie folgt begründen. Zunächst wurde im Laufe des ersten Quartals eine Bündelung und Priorisierung der Investitionsmaßnahmen abgestimmt. Diese sind nunmehr formal auf den Weg gebracht. Eine Submission und Vergabe der Ausschreibungen wird verstärkt im weiteren Verlauf des Jahres erfolgen. 

5.     Resümee

Die Lage des Aachener Stadtbetriebes nach Abschluss des 1.Quartals ist stabil. Einer noch guten Ertragssituation stehen Minderausgaben im Verhältnis zu den Planansätzen gegenüber. Die weitere Entwicklung des Betriebs wird positiv eingeschätzt, so dass die weiteren Aufgaben mit Zuversicht angegangen werden können.