Empfehlungsvorlage (inaktiv) - E 42/0028/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das HHJ 2011 seine Zustimmung zur außerplanmäßigen Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 87.184 € an die Volkshochschule zu erteilen.

Die Mittel werden bei folgendem PSP Element bereitgestellt: 5-040401-900-00100-050-1;78650000

Der Rat der Stadt erteilt für das HHJ 2011 seine Zustimmung zur außerplanmäßigen Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 87.184 € an die Volkshochschule.

Erläuterungen:

Im Rahmen des Projektes Kurs aktiv (eine Aktivierungsmaßnahme für 24 Monate ab dem 1.4.2011 für Jugendliche / junge Erwachsene unter 25 Jahre der Bundesagentur für Arbeit) wofür die Volkshochschule über ein Bieterverfahren mit einem Kooperationspartner, Tertia Berufsförderung GmbH Co. KG, den Zuschlag erhalten hat, wird eine entsprechende Lehrküche benötigt.

Die Bemühungen seitens der Volkshochschule, vorhandene Küchen bei E 26, in Schulen, aber auch z. B. eine externe Küche anzumieten, führten nicht zum Ziel.

Deshalb schlägt die Volkshochschule die Einrichtung einer eigenen Küche im Gebäude Sandkaulbach vor. Die Abstimmung mit der Kämmerin und E 26 ist erfolgt. Die Kosten (Umbau und Einrichtung) belaufen sich, nach Kalkulation seitens E 26, auf ca. 139.000 €.

Es wird darauf geachtet, dass die Küche auch umzugsfähig ist.

Aus dem Projekt wird ein Überschuss hervorgehen, trotz Einrichtung einer Küche, der einen Mehrwert auf der Grundlage des Wirtschaftsplans 2011 schafft und das hier ausgewiesene Risikoportal verkleinern wird. 

Mit der Kämmerei wurde vereinbart, dass eine Umsetzung schnellstmöglich erfolgen kann durch

1.       in 2011 eine Leistung seitens der Volkshochschule über 56.688 € (Mittel aus dem Projekt; reduzierter Überschuss bei voller eigener Personalrefinanzierung) und

2.       ein Gesellschafterdarlehen in Höhe von 87.184 € seitens der Stadt
Laufzeit: 1 Jahr (Beginn nach Zustimmung des Rates, demnach voraussichtlich am 15.7.2011); Laufzeitende: 14.07.2012
Zinssatz: voraussichtlich 2,1 %, abhängig von der Marktlage bei Abschluss
Tilgung: am Ende der Laufzeit in einer Summe.
Die Tilgung im Jahr 2012 wird durch weitere Mittel aus dem o.g. Projekt aufgefangen.
Sowie nicht das Darlehen vorzeitig mit Projektmitteln ausgelöst wird, ist die nachhaltige Bedienung aus dem Wirtschaftsplan sicherzustellen.

Die Anlagenbuchhaltung der VHS wird diese Einbauten als Sachgesamtheit über 13 Jahre abschreiben. Die Refinanzierung der Küche ist jedoch bereits nach 24 Monaten durch den aus dem Projekt resultierenden Überschuss gewährleistet. Das Angebot der Kochkurse wird für weitere Überschüsse in Höhe von ca. 2.000-3.000 € im Jahr sorgen, wobei nach Maßnahmenende durch einen Ausbau des Angebotes im Bereich der Kreativität weitere Überschüsse zu erwarten sind.

Eine Aufstellung über die zur Verfügung stehenden Mittel und Verwendung im Projekt, sowie die Kalkulation seitens E 26 sind als Anlage beigefügt.