Kenntnisnahme - BA 4/0025/WP15

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

1.            Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 718 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich Monschauer Straße, Pascalstraße, Nerscheider Weg und Hirzenrott

 

            Der Planungsausschuss hat in seiner Sitzung am 01.12.2004 die Einleitung des Aufhebungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 718 beschlossen. Er beschloss gleichzeitig die öffentliche Auslegung dieses Planes. Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim hatte bereits am 10.11.2004 einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss gefasst.

 

            Die öffentliche Auslegung erfolgte in der Zeit vom 24.01.2005 bis einschließlich 25.02.2005.

 

            Eingaben von Bürgern sind nicht erfolgt. Träger öffentlicher Belange waren nicht betroffen.

 

            Eine erneute Beratung im Planungsausschuss und in der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim ist nicht erforderlich. Die Verwaltung wird dem Rat der Stadt die Aufhebung des Bebauungsplanes in seiner Sitzung am 18.05.2005 als Satzung zu beschließen empfehlen.

 

2.            Querungshilfe Schleidener Straße in Höhe Einfahrt Freizeitgelände

 

            Nach Auskunft des Fachbereichs Verkehr und Tiefbau werden die hierfür notwendigen Asphaltarbeiten in Kürze ausgeführt. Das Aufsetzen der Querungshilfe kann erst danach und auch erst dann durchgeführt werden, wenn die Maßnahme „Querungshilfen“ in den Korridor 2005 aufgenommen und dieser dann genehmigt ist.

 

3.            Erschließungsvertrag Im Husebruch

            hier: Übernahme der Verkehrsfläche

 

            Die Erschließungsanlage Im Husebruch ist vertragsgemäß hergestellt und technisch abgenommen und ist am 25.04.2005 in die Verkehrssicherungs- und –unterhaltungspflicht der Stadt Aachen übergegangen. Die Einrichtung des verkehrsberuhigten Bereiches erfolgte ebenfalls. Die Anwohner wurden durch Hauswurfsendung entsprechend informiert.

4.            Eröffnung der verlängerten Vennbahntrasse zwischen Kornelimünster und Eröffnungstor des Aachener Fahrradsommers 2005

 

            Am Samstag, dem 04.06.2005 startet um 14:30 Uhr ab Markt in Aachen am Rathaus rechts vom Marienturm die Eröffnungstour des Aachener Fahrradsommers 2005. Diese Veranstaltung wird mit der Eröffnung der verlängerten Vennbahntrasse zwischen Kornelimünster und Walheim verbunden. Dazu ist gegen 16:00 Uhr an der Vennbahntrasse in Höhe der Gaststätte Bahnhofsvision in Kornelimünster (altes Bahnhofsgebäude) eine Festveranstaltung in Zusammenarbeit mit der Bürgeraktion „Vennbahnweg“ geplant.

 

            Die entsprechenden Einladungen werden in der zweiten Maihälfte versandt.

 

5.            Teilstück der Bundesstraße 258 zwischen den Ortsteilen Brand und Kornelimünster

 

            In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim wurde außerhalb der Tagesordnung von Frau Bastian, Fraktionssprecherin der Grünen-BF, bemängelt, dass auf o. a. Bundesstraße nach dem Aufbringen der neuen Asphaltdecke im Jahr 2004 die zu tief liegenden Straßenabläufe nicht entsprechend angehoben wurden.

 

            Nach Mitteilung des Landesbetriebes Straßenbau hatte die im letzten Jahr durchgeführte Gewährleistungsabnahme zu keinen Beanstandungen geführt. Die in diesem Teilstück befindlichen Straßenabläufe stellen demnach keine Gefährdung für Verkehrsteilnehmer dar.

 

6.            Niederschrift der 13. Sozialraumkonferenz Walheim/Kornelimünster

 

            Als Anlage ist die Niederschrift der o.a. Sozialraumkonferenz zur Kenntnis beigefügt.

 

7.         Anträge an die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim  in der Legislaturperiode vom 27.10.1999 bis 14.07.2004

 

            Die Unterlagen sind beigefügt.

 

8.            Einladung zur Eröffnung der Integrativen Kindertagesstätte Anna Roles

 

            Die Einladung ist beigefügt.

 

9.            Kinderspielplatz im Ortsteil Aachen-Schmithof, Im Pützbend

 

            Bezug nehmend auf den Antrag der CDU-Bezirksfraktion vom 15. März 2005 wurde die Spieleinrichtung wegen der Staunässe durch Mitarbeiter des Aachener Stadtbetriebes überprüft. Im Bereich des Eingangs befindet sich eine Drainage, die an den vorhandenen Kanal angeschlossen ist. Diese Drainage wird in Kürze durchgespült werden. Es wird davon ausgegangen, dass danach eine wesentliche Verbesserung der Bespielbarkeit des Kinderspielplatzes erreicht wird.