Entscheidungsvorlage - FB 50/0164/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen:

Die Stadt Aachen unterstützt die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland, initiiert von der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin, dem Deutschen Hospiz- und Palliativverband und der Bundesärztekammer. Der Rat der Stadt Aachen verpflichtet sich dort, wo es ihm möglich ist, für die Umsetzung der in der Charta geforderten Grundsätze einzutreten.

Rat der Stadt Aachen:

Die Stadt Aachen unterstützt die Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland, initiiert von der Deutschen Gesellschaft für Palliativmedizin, dem Deutschen Hospiz- und Palliativverband und der Bundesärztekammer. Der Rat der Stadt Aachen verpflichtet sich dort, wo es ihm möglich ist, für die Umsetzung der in der Charta geforderten Grundsätze einzutreten.

Erläuterungen:

Am 17. August 2010 wurde eine Charta verabschiedet, in welcher der Ist-Zustand in der Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland dargestellt wird - verbunden mit Handlungsoptionen und einer Selbstverpflichtung für die Zukunft. Träger sind die Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin (DGP), der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband (DHPV) und die Bundesärztekammer (BÄK). Rund 200 Expertinnen und Experten beteiligten sich in fünf Arbeitsgruppen und am Runden Tisch an diesem nationalen Projekt - eingebettet in die internationale Initiative „Budapest Commitments“. Unterstützt wird der Charta-Prozess durch die Robert Bosch Stiftung sowie die Deutsche Krebshilfe.

Am 8. September 2010 wurde die "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland" in Berlin präsentiert. Vollständiger Text der Charta ist in der Anlage 2 beigefügt.

Mit Schreiben vom 27.09.2011 (Anlage 1) beantragt die SPD-Fraktion, im Rat der Stadt Aachen zu beschließen, die Charta zu unterstützen und für die Umsetzung der in der Charta geforderten Grundsätze einzutreten.