Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 68/0069/WP15

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf nimmt den Bericht der Verwaltung  zur Kenntnis und empfiehlt dem Verkehrs­ausschuss diese Maßnahmen in ihrem Bezirk nach folgender Priorität auszuführen.

- Stollenweg

- Hansmannstraße

Die jeweiligen Anträge gelten als behandelt.

Erläuterungen:

Aus verschiedenen Stadtbezirken liegen dem Fachbereich Verkehr und Tiefbau Anträge für die Neuanlage, bzw. Verbesserung der Straßenbeleuchtung vor.

 

Zwischen der Stadt Aachen und der STAWAG besteht ein Vertrag, in dem die Neuherstellung, Betrieb und Unterhal­tung von Straßenbeleuchtungsanlagen geregelt sind. Demnach hat die Stadt Aachen für die Herstellung einer neuen, oder die Erweiterung einer bestehenden Straßenbeleuchtung die Kosten zu tragen.

 

Diese Arbeiten sind zwin­gend DIN-gerecht auszuführen.

 

Die Unterhaltungs- und Wartungsarbeiten an den Beleuchtungsanlagen werden von der STAWAG eigenständig durchgeführt und finanziert.

 

Für die Unterhaltung, Wartung, Strom und der Erneuerung der Straßenbeleuchtung erstattet die Verwaltung der   STAWAG einen vertraglich vereinbarten jährlichen Festpreis je Straßenleuchte (Nennentgelt).

 

Für das Haushaltsjahr 2005 und 2006 sind jeweils 50.000,00 i für das gesamte Stadtgebiet für die ANeuanlage von Straßenbeleuchtung@ eingeplant.

 

Dies gilt nur für Maßnahmen an öffentlichen Verkehrsflächen. Beleuchtung im Bereich der Grünflächen oder privater städtischer Flächen muss aus anderen Mitteln finanziert werden.

 

Gemäß des Beschlusses des Verkehrsausschusses vom 18.11.2004 sollen die bekannten Maßnahmen den Bezirks­vertretungen und dem Verkehrsausschuss erneut zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden.

 

Deshalb schlägt die Verwaltung folgendes Verfahren vor.

 

Für die jeweiligen Bezirksvertretungen sind die vorliegenden Anträge in zeitlicher Reihenfolge aufgelistet.

 

Diese Auflistung wird hiermit der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf zur Zustimmung, oder Festlegung einer anderen Priorität vorgelegt.

 

Aus den Ergebnissen der Beschlüsse und Empfehlungen der Bezirksvertretungen fertigt die Verwaltung eine neue gesamtstädtische Prioritätenliste zur Entscheidung im Verkehrsausschuss.

 

Auf der Grundlage diese Beschlusses werden dann die Maßnahmen mit den jeweils zur Verfügung stehenden Haus­haltsmitteln von 50.000,00 i pro Jahr, nach Rechtskraft des städtischen Haushalts begonnen.

 

Der Fachbereich Verkehr und Tiefbau hat in Zusammenarbeit mit der STAWAG den in den Anträgen beschriebenen Sachverhalt geprüft, hält die Ausführung der Maßnahmen für notwendig und unterstützt die Anträge.

 

1.)   Stollenweg; Erstellen einer Beleuchtungsanlage zwischen Josefstraße und Severinstraße

Antrag der Eheleute Beckers vom 19.01.2004 und der CDU- Bezirksfraktion Aachen-Eilendorf vom 15.09.20­04

 

Die Eheleute Beckers und die CDU-Bezirksfraktion Aachen-Eilendorf haben den Antrag gestellt, den Stollenweg, zwischen Josefstraße und Severinstraße zu beleuchten.

 

Die Prüfung hat ergeben, dass der Stollenweg zur Zeit vollständig unbeleuchtet ist.

 

Für die Errichtung einer DIN-gerechten Ausleuchtung, müssen 10 Beleuchtungsmaste mit einer Lichtpunkthöhe von 6,0 m aufgestellt werden. Zusätzlich ist auf einer Länge von ca. 250 m ein Beleuchtungskabel zu verlegen. Die Her­stellungskosten für diese Beleuchtungsanlage betragen ca. 32.500.- i. Das jährliche Nennentgelt würde sich auf 1.309.- i belaufen.

 

Die Ausführung der Maßnahme wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vom 16.11.2004 bereits beschlossen.

 

2.)   Hansmannstraße; Erstellen einer Beleuchtungsanlage zwischen Josefstraße und Kehrbrückstraße und Verbesserung der Ausleuchtung zwischen Josefstraße und Karlstraße

Antrag der Anwohner vom Januar 2005

 

Die Anwohner der Hansmannstraße haben den Antrag gestellt, die Hansmannsstraße, zwischen Josefstraße und Kehrbrückstraße zu beleuchten.

 

Die Prüfung hat ergeben, dass am Fußweg entlang der Grünanlage Kofferleuchten installiert sind, die ein erreichen des Bahnhofes im hellen ermöglichen. Die bebaute Seite der Hansmannstraße, ist im genannten Abschnitt zur Zeit vollständig unbeleuchtet und zwischen Josefstraße und Karlstraße nicht ausreichend beleuchtet.

 

Für die Errichtung einer DIN-gerechten Ausleuchtung im Bereich Josefstraße und Kehrbrückstraße, müssen 3 Be­leuchtungsmaste mit einer Lichtpunkthöhe von 8,0 m aufgestellt werden. Zusätzlich ist auf einer Länge von ca. 20 m ein Beleuchtungskabel zu verlegen. Für die DIN-gerechte Ausleuchtung im Abschnitt Josefstraße und Karlstraße, müssen 2 Beleuchtungsmaste mit einer Lichtpunkthöhe von 12,0 m aufgestellt werden. Dies ist erforderlich, da im weiteren Verlauf der Hansmannstraße, bereits 12 m Beleuchtungsmaste installiert sind. Eine Änderung der Lichtpunkt­höhe auf 8,0 m, würde zusätzlich Beleuchtungsmaste und neue Mastabstände erfordern. Dadurch würden sich die Herstellungskosten deutlich erhöhen. Die Herstellungskosten betragen ca.  8.000.- i. Das jährliche Nennentgelt würde sich auf 709.- i belaufen.

 

Die Ausführung der Maßnahme wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf vom 18.01.2005 bereits beschlossen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen lfd. Haushaltsjahr/Wirtschaftsjahr

ergeben sich nicht

 

Finanzielle Auswirkungen in den Folgejahren/Folgekosten

Finanzielle Auswirkungen werden sich in Höhe von ca. 41.800,00 i im Vermögenshaushalt ergeben.

Jährliche Folgekosten für das Nennentgelt werden sich in Höhe von 2.018,00 i im Verwaltungshaushalt ergeben.

Maßnahme	Vermögenshaushalt ( Herstellungskosten )	Verwaltungshaushalt ( Jährliches Nennentgelt)
Stollenweg	32.500,00 i	1.309,00 i
Hansmannstraße	9.300,00 i	709,00 i
Gesamtsumme	41.800,00 i	2.018,00 i

 

Maßnahmebezogene Einnahmen

sind nicht zu erwarten