Entscheidungsvorlage - FB 51/0154/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte 050203 sowie 060101, 060201 und 060301

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 mit der mittelfristigen Finanzplanung bis 2015

inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Kinder- und Jugendausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2012 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2015 inklusive der Veränderungsnachweisung  und der beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2012 einschließlich des Finanzplanes bis 2015 wurde am 12.10.2011 in den Rat eingebracht.

Seitens des Kinder- und Jugendausschusses sind die Produkte

050203               Unterhaltsvorschuss

060101                            Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege

060201                            Förderung von Kinder- und Jugendarbeit

060301                            Hilfe für junge Menschen und ihre Familien

zu beraten.

Als Beratungsunterlagen sind beigefügt:

Entwurf Ergebnisplan 2012 ff

Liste Investitionen 2012 ff

VN Ergebnisplan 2012 ff

VN Investitionen 2012 ff

VN Verpflichtungsermächtigungen 2012 ff

Die Bezirksvertretungen werden sich mit dem Haushaltsentwurf  2012 in der Zeit bis zum  25.01.2012 befassen. Die die Jugendhilfe betreffenden Empfehlungen werden dem KJA dann in der Sitzung vorgelegt.

Ebenfalls beigefügt sind eine Auflistung der inzwischen eingegangenen Anträge freier Träger sowie die entsprechenden Anträge. Die notwendigen Mittel für den Antrag der Familiären Tagesbetreuung,  die zusätzlichen Stellen im Vormundschaftsbereich (Antrag SKF/SKM und AW0) sowie die Maßnahme „Guter Start ins Leben“ des SKF sind bereits im Entwurf bzw. der Veränderungsnachweisung enthalten.

Insgesamt werden die Anträge durch die Fachabteilungen des Fachbereiches 45 grundsätzlich positiv als unterstützungswürdig beurteilt. Dies trifft lediglich auf die Anträge von VAMV und RPJ nicht zu.

Der Antrag der Suchthilfe Aachen auf Förderung des Projektes Feuervogel wird aus fachlicher Sicht befürwortet. Allerdings stehen für eine Leistungsvereinbarung mit pauschaler Förderung keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Die Verwaltung prüft, ob im Rahmen der HzE eine Förderung von Einzelfällen möglich ist.

Zu erwähnen ist schließlich noch der Beschluss des KJA aus der Sitzung am 29.11.2011 im Zusammenhang mit der Einführung des Kita-Portals, die IT-Kosten der freien Träger durch die Stadt zu übernehmen. Es fallen ca. 24.350 € für Nutzungsrechte (investiv), voraussichtlich 21.600 € für Schulungen und ca. 24.000 € jährlich für laufende Kosten an. Aktuell sieht FB 45/610 keine Möglichkeit der Deckung.