Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 40/0108/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2012 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2015 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2012 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2015 inklusive der Veränderungsnachweisung  und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2012 einschließlich des Finanzplanes bis 2015 wurde am 12.10.2011 in den Rat eingebracht.

Seitens des Schulausschusses sind die Produkte

030101               Grundschulen

030102                            Hauptschulen

030103                            Realschulen

030104                            Gymnasien

030105                            Gesamtschulen

030106                            Förderschulen

030201                            Schülerbeförderung

030301                            Medienzentrum

030302                            Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

zu beraten.

Als Beratungsunterlagen sind beigefügt:

Entwurf Ergebnisplan 2012 ff

Liste Investitionen 2012 ff

Liste Verpflichtungsermächtigungen 2012 ff

VN Ergebnisplan 2012 ff

VN Investitionen 2012 ff

Beigefügt ist ferner der Antrag von IN VIA vom 20.2.2011 auf Erhöhung der OGS-Bezuschussung um 30.000 €. Hierzu ist festzustellen, dass die Fachabteilung den Antrag zwar inhaltlich unterstützt, allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass eine Erhöhung der städt. Ausgaben für die OGS im Vorjahr in der politischen Beratung abgelehnt worden ist.

Die Bezirksvertretungen werden sich mit dem Haushaltsentwurf  2012 in der Zeit bis zum 25.01.2012 befassen. Die schulische Belange betreffenden Empfehlungen werden dem SchA dann in der Sitzung vorgelegt.