Kenntnisnahme - E 18/0078/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Betriebsleitung zur Kenntnis

Erläuterungen:

In der Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 12.10.2011 wurde der Wirtschaftsplan 2012 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Aachener Stadtbetrieb beschlossen. Darüber hinaus wurde der Stadtbetrieb beauftragt, die mittelfristige Finanzplanung zu überarbeiten. Auch soll die Freigabe der Investitionen in Abstimmung mit dem Betriebsausschuss erfolgen.

Mittelfristige Finanzplanung:

Im Gegensatz zur ursprünglichen Vorlage wurde die Darstellung der Tilgung aktualisiert. Sie ergibt sich aus der Summe der jahresbezogenen Tilgungsraten, welche mit 3 % der jeweiligen Darlehenssumme ermittelt werden.

Investitionen:

Die Anlage „Einzelplan Investitionsmaßnahmen“ listet die für 2012 beabsichtigten und im Wirtschaftsplan 2012 berücksichtigten Investitionen auf.

Grundsätzlich liegt der Aufnahme einer Maßnahme in den Investitionsplan eine Vielzahl von Überlegungen zu Grunde. Hierunter fallen u.a.:

-         Wirtschaftlichkeit

-         Sicherheit

-         Alter, Zustand, mögliche Folgekosten

-         Zeitgemäße Modernisierung

-         Kunden- und Mitarbeiterfreundlichkeit

-         Gesetzliche Notwendigkeit

Die Planung umfasst die zum Zeitpunkt der Aufstellung vorhersehbaren Umstände. Zur Wahrung der Flexibilität gelten alle Ansätze untereinander deckungsfähig. Auch können die Mittel für die Umsetzung nicht vorhersehbarerer Maßnahmen eingesetzt werden. Dies hat jedoch zur Folge, dass beabsichtigte Maßnahmen nicht umgesetzt werden können und in Folgejahre verschoben werden müssen. Sollte eine Ersatzbeschaffung wider Erwarten nicht notwendig sein, wird auf die Umsetzung verzichtet.