Kenntnisnahme - FB 22/0007/WP16
Grunddaten
- Betreff:
-
Steuer auf Mobilfunkmasten
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 22 - Fachbereich Steuern und Kasse
- Verfasst von:
- Hermanns, Rolf
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerforum
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Kenntnisnahme
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13.03.2012
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Philipp
Erläuterungen
Erläuterungen:
Zutreffend verweist die Eingabe darauf, dass insbesondere seit dem Artikel von Frau Dr. Susann Funke im Jahr 2010, kommunal über die Einführung einer Mobilfunkmastensteuer diskutiert wurde, bzw. wird.
Hinsichtlich ihrer rechtlichen Zulässigkeit bestehen allerdings Bedenken.
Aus diesem Grund wird seitens der kommunalen Spitzenverbände von einer Handymastensteuer abgeraten. Insoweit wird Bezug genommen auf den beiliegenden Schnellbrief 90/2010 des Städte- und Gemeindebundes NRW sowie beispielhaft auf die Stellungnahme zum entsprechenden Antrag im Stuttgarter Gemeinderat vom 15.9.2010.
Da sich die Verwaltung dem anschließt, sind von hier aus auch keine weiteren Schätzungen zum Kosten - Nutzen - Verhältnis erfolgt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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44,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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76,6 kB
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