Entscheidungsvorlage - FB 20/0042/WP16-2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2012 unter Einbeziehung der vorgelegten Änderungen (Anlage 1 bis 10) zum Haushaltsplan-Entwurf 2012 einschließlich der beschlossenen Veränderungen.

Die sich aus den Einzelbeschlüssen ergebenden neuen Werte in der Haushaltssatzung sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Original-Niederschrift beigefügt.

Philipp

Erläuterungen:

Mit Schreiben vom 08.03.2012 und 16.03.2012 wurde den Finanzausschussmitgliedern die

Anlage 1  - Veränderungsnachweis (VN) zum Ergebnisplan 2012 PBS 10 - 40

Anlage 2  - VN Investitionen 2012  PBS 10 - 40

Anlage 3  - VN Verpflichtungsermächtigung  PBS 10 - 40

Anlage 4  - VN ausschließliche Erfassung im Finanzplan  PBS 40

Anlage 5  - konsumtive Verlagerungsliste

Anlage 6  - investive Verlagerungsliste

Anlage 7  - Änderungen nach Finanzausschusssitzung vom 13.03.2012 

zugestellt, die als Beratungsgrundlagen für die Etatberatungen des Finanzausschusses am 21.03.2012 dienten. Die Mitglieder des Rates haben diese Unterlagen ebenfalls erhalten. Eine auf dieser Basis neu gefasste Haushaltssatzung ist als Anlage beigefügt.

Die darüber hinaus gehenden Änderungsbeschlüsse werden in der Sitzung erläutert.

Als weitere Anlagen sind der Vorbericht, der Gesamtergebnisplan sowie der Gesamtfinanzplan beigefügt.