Kenntnisnahme - FB 61/0685/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Sachstand zur Mobilitätsstrategie Aachen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Historie

Der Verkehrsausschuss hat am 12.03.2009 den Beschluss zur Erarbeitung eines Verkehrsentwicklungsplans gefasst. Im November 2011 wurden im Mobilitätsausschuss die Ergebnisse der Mobilitätserhebung vorgelegt und das weitere Verfahren abgestimmt. Im Dezember 2011 wurden Angebote dreier ausgewählter Büros eingeholt, um die Verwaltung bei der Erarbeitung zu unterstützen. Im Einzelnen wurde gefordert:

1.)    Beratung zum Prozess und Prozesssteuerung

2.)    Vorbereitung und Moderation von Besprechungen

3.)    Betreuung der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit

4.)    Vorgaben für die Erarbeitung und Dokumentation der Arbeitsschritte

Im März 2012 wurde der Auftrag an das Büro Jens Stachowitz aus Dortmund vergeben. Der Moderator hat bereits im Rahmen Campus West sehr gute Arbeit für die Stadt Aachen geleistet und verfügt über große Erfahrungen in Prozessbegleitung und Moderation. Der Moderator hat einen Dienstleistungsvertrag erhalten. Er berät und moderiert den Prozess, der inhaltlich von der Verwaltung selber getragen wird.

Aktueller Sachstand

Seit April 2012 wird der Prozess der Verkehrsentwicklungsplanung mit dem Moderator abgestimmt. Die Projektsteuerung liegt bei FB 61/30. Folgende Punkte stellen den Schwerpunkt der 1. Phase der Bearbeitung dar:

1.)    Organisationsstruktur für den geplanten Prozess (s. Anlage 1).

2.)    Vorgehensweise für den weiteren Prozess

3.)    Vorbereitung der Facharbeitsgruppen

Als ein erstes Ergebnis der Prozessklärung wird vorgeschlagen, den Prozess „clever mobil - Mobilitätsstrategie Aachen“ zu nennen, um eine Weiterentwicklung gegenüber infrastrukturorientierten „Verkehrsentwicklungsplänen“ zu verdeutlichen.

An diese Phase der Vorbereitung werden sich dann drei Hauptphasen anschließen, die gleichzeitig die Kernelemente der Mobilitätsstrategie sein werden:

1.)    Ein aus dem Masterplan abgeleitetes verkehrliches Leitbild für Aachen (ca. 03/2013)

2.)    Verkehrsmittelbezogene und verkehrsmittelübergreifende Strategien und Ziele für verschiedene Zeithorizonte (ca. 06/2013)

3.)    Konkrete Programme und Maßnahmen mit Ressourcenbedarf (ca. 03/2014)

Für die Erstellung der Mobilitätsstrategie sind acht Facharbeitsgruppen vorgesehen, die von Mitarbeitern der Stadtverwaltung geleitet werden. Die Facharbeitsgruppen sollen so aufgestellt werden, dass alle mobilitätsrelevanten Fragestellungen einer Arbeitsgruppe hauptverantwortlich zugeordnet sind. Beabsichtigt ist, bereits bestehende Arbeitsgruppen in diesen Prozess zu überführen (u.a. AG Radverkehr, AG Nahverkehr, AG Steuerungsgruppe Mobilitätsmanagement).

Die Abstimmung und Zusammenführung der Arbeiten der Arbeitsgruppen erfolgt in einer Koordinierungsgruppe, zu der weitere Dienstellen der Stadt hinzugenommen werden, die Planwerke bzw. Strategien mit wesentlichem Bezug zur Mobilität erarbeiten (u.a. Steuerungsgruppe Luftreinhalteplanung, Energiepolitisches Arbeitsprogramm, Task Force Elektromobilität, Unfallkommission). Die Lenkungsgruppe hat eine beratende und beschlussvorbereitende Funktion. Sie setzt sich zusammen aus allen wesentlichen Akteursgruppen (s. Anlage 1). Das erste Treffen der Lenkungsgruppe ist für September 2012 eingeplant.

Die Öffentlichkeit wird über den Prozess informiert und kann sich über verschiedene Elemente ebenfalls beteiligen. Angedacht sind dabei einerseits Informationen über Internet, Newsletter und Infostände und andererseits öffentliche Diskussionsforen zu Schwerpunktthemen (u.a. Demografie und Mobilität, Klimaschutz und Mobilität, Alternative Antriebstechnologien).

Als Ergebnis der ca. zweijährigen Arbeitsphase wird in 2014 ein fortschreibbares Arbeitsmittel für Verwaltung und Politik erwartet, das mit Akteuren aus den Bereichen Mobilität, Hochschulen, Handel sowie Vertretern der Bürgerschaft abgestimmt ist. Dieses soll vom Mobilitätsausschuss beschlossen werden.