Entscheidungsvorlage - FB 51/0185/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und empfiehlt dem Schulausschuss die von der Fachverwaltung vorgeschlagene Anpassung der Förderrichtlinien.

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt die von der Fachverwaltung vorgeschlagene Anpassung der Förderrichtlinien.

Erläuterungen:

1. Auftrag

In ihren Sitzungen am 19.7.2011 und am 21.7.2011 haben der Kinder- und Jugendausschuss und der Schulausschuss die Verwaltung beauftragt, eine Zusammenstellung aller zugewiesenen Mittel zu den in Schule und Jugendbereich bestehenden Fonds vorzulegen und eine neue Kriterienliste zu erarbeiten.

Dieser Auftrag umfasst
 

• den Zukunftsfonds              70.000 Euro             
• den Fonds gegen Gewalt und Rassismus und              50.000 Euro
• den Jugendfonds              22.000 Euro
• den Schulbuchfonds              10.000 Euro
• Fonds Grundschulförderung              100.000 Euro

Das gesamte Fördervolumen umfasst einen Betrag in Höhe von 252.000 €.

2. Vorgehensweise

In der als Anlage beigefügten Übersicht werden die einzelnen Positionen mit ihren Zielsetzungen, die jährlichen Haushaltsansätze sowie deren Ausschöpfung in den vergangenen zwei Jahren dargestellt. Die bisherigen Förderkriterien lt. gültiger Beschlusslagen werden benannt.

3. Abschließende Empfehlungen der Verwaltung
    

3.1.   Zukunftsfonds

Neben den bisher gültigen Kriterien wird die Empfehlung ausgesprochen, dass bei Anträgen, die jährlich fortlaufend gestellt werden, ein 25 %iger Eigenanteil vorausgesetzt wird. Sollte der Antragsteller nachweislich nicht in der Lage sein, diesen Eigenanteil zu erbringen, wird auf den Eigenanteil verzichtet.

Sofern der Fonds zum Ende des Jahres nicht ausgeschöpft wurden, kann die vorhandene Summe auf die Jahresantragsteller anteilig ausgezahlt werden.
 

3.2.   Fonds gegen Gewalt und Rassismus

Die bisherigen Kriterien haben sich seit Einrichtung des Fonds vollumfänglich bewährt, der von Beginn an stets ausgeschöpft wurde.

3.3.   Jugendfonds

Dieser wurde trotz Bekanntgabe in den Arbeitsgemeinschaften und in den Schülervertretungen der Aachener Schulen in 2011 nicht abgefragt, auch in 2012 liegen keine Anträge vor.

Hier empfiehlt die Fachverwaltung, diese Mittel zukünftig dem Fonds gegen Gewalt und Rassismus zuzuschlagen, da hier von einer steigenden Nachfrage auszugehen ist.
 

3.4.   Schulbuchfonds

Dieser Fonds wird ausschließlich durch die Hans und Nele Bittmann Stiftung gespeist, die Zweckgebundenheit ist ausschließlich durch die Stiftung definiert. Die weitere Ausschöpfung - auch im Hinblick auf das Bildungs- und Teilhabepaket - bleibt in diesem Jahr abzuwarten. Je nach weiterer Inanspruchnahme ist mit der Stiftung Kontakt aufzunehmen, inwiefern die Summe zukünftig zu reduzieren wäre bzw. inwiefern die Zweckgebundenheit neu zu definieren ist.
 

Fonds Grundschulförderung

Die zur Verfügung stehenden Mittel wurden in jedem Haushaltsjahr vollumfänglich ausgeschöpft. Der angewandte Verteilerschlüssel beinhaltet eine differenzierte Mittelvergabe. Diese werden in Eigenverantwortung der jeweiligen Schulleitung zugunsten der Grundschulkinder im Rahmen von Anschaffungen benötigter Sachmittel und Einzelförderung eingesetzt. Eine Veränderung wird nicht empfohlen.