Entscheidungsvorlage - E 49.5/0066/WP16

Beschlussvorschlag Betriebsausschuss Kultur:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2011 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2011 - vorbehaltlich des uneingeschränkten Prüfvermerks- mit folgenden Beträgen festzustellen:

Jahresergebnis positiv 151.451,29 €.

Der vorgenannte Betrag fließt der Gewinnrücklage zu.

Hiervon sind Euro 15.000 für die erforderliche Instandsetzung der Depotanlagen im Suermondt-Ludwig-Museum und Euro 25.000 für erforderliche Klimavitrinen im Couven-Museum zu verwenden.

Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, EigVONW.

Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur den

Jahresabschluss 2011 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des

Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2011 – vorbehaltlich des uneingeschränkten

Prüfvermerks – mit folgenden Beträgen festzustellen:

Jahresergebnis 151.451,29 €. Der vorgenannte Betrag fließt der Gewinnrücklage zu.

Hiervon sind Euro 15.000 für die erforderliche Instandsetzung der Depotanlagen im Suermondt-Ludwig-Museum und Euro 25.000 für erforderlichen Klimavitrinen im Couven-Museum zu verwenden.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsauschusses die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig VONW.

Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Marcel Philipp

Oberbürgermeister

Erläuterungen:

§ 7 Absatz 2.d) und g) der Betriebssatzung für den Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Fassung vom 14.04.2007 sowie der Änderungssatzung vom 01.01.2009 sind der von der Betriebsleitung zu erstellende Jahresabschluss und der Lagebericht dem Betriebsausschuss Kultur vorzulegen, damit dieser die Feststellung gemäß § 6 Absatz 1.f) und Absatz 2.a) der Betriebssatzung durch den Rat vorbereiten kann.

Der Jahresabschluss besteht aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Lagebericht sowie Anhang.

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2011 weist folgende Summe auf:

Bilanzsumme:                            89.847.432,36 €

Jahresergebnis:              151.451,29 €

Das Wirtschaftsjahr 2011 schließt mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 151.451,29 €.

Auch im sechsten Jahr seines Bestehens hat der Kulturbetrieb seinen Haushaltskonsolidierungsbeitrag erbracht.

Die Betriebsleitung schlägt aus diesem Grunde vor, das positive Jahresergebnis in Höhe von

151.451,29 € der Gewinnrücklage zu zuführen, wovon 25.000 € für erforderliche Klimavitrinen im Couven-Museum und 15.000 € für die erforderliche Instandsetzung der Depotanlage im Suermondt-Ludwig-Museum zu verwenden sind.

Mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt und nach Beschlussfassung des Betriebsausschusses Kultur vom 07.04.2011wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BET- Dr. Neumann und Partner, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Aachen mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 beauftragt.

Diese hat den Abschluss geprüft.

Der Abschlussbericht sowie der Bestätigungsvermerk sind als Anlage in Allris beigefügt.

Der Abschlussbericht wurde der Gemeindeprüfungsanstalt zur Erteilung des uneingeschränkten Prüfvermerks übersandt.

Die Stellungnahme des Dezernates II wird nachgereicht.