Entscheidungsvorlage - BA 1/0057/WP16
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedsder Bezirksvertretung Aachen-Brand
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- B 1 - Bezirksamt Aachen-Brand
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Aachen-Brand
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Entscheidung
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29.08.2012
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
entfällt
Erläuterungen
Erläuterungen:
Mit Schreiben vom 01.08.2012 stellt der Oberbürgermeister als Wahlleiter fest, dass Ekkehard Liebenhoff, CDU, Mitglied der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Aachen-Brand, mit Ablauf des 31.07.2012 aus der Bezirksvertretung Aachen-Brand ausgeschieden ist.
Gem. §§ 45, 46 a KwahlG wird als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der CDU Herr Joachim Meyer, geb. 06.09.1958, festgestellt.
Demzufolge ist Herr Joachim Meyer von dem Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW zu verpflichten.
Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird vollzogen, in dem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der
Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung: „So wahr mit Gott helfe.“
