Kenntnisnahme - BA 6/0104/WP16
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitglieds
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 6 - Bezirksamt Aachen-Richterich
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Aachen-Richterich
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Kenntnisnahme
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12.09.2012
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Roswitha Frenzel (CDU), Mitglied der Bezirksvertretung Aachen-Richterich, ist mit sofortiger Wirkung aus der Bezirksvertretung Aachen-Richterich ausgeschieden und der Sitz in der Bezirksvertretung nunmehr neu zu besetzen.
Nach §§ 45, 46 a Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger nach dem Listenvorschlag der CDU Herr Franz Günter Poth festgestellt.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird vollzogen, indem das neue Mitglied der Bezirksvertretung sein Einverständnis mit folgender Erklärung bekundet:
Ich verpflichte mich, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und meine Pflichten zum Wohle der Allgemeinheit zu erfüllen.
