Kenntnisnahme - E 26/0118/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss nimmt den dritten Quartalsbericht 2012 des Gebäudemanagements zur Kenntnis.

Dritter Quartalsbericht

2012

der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

Erläuterungen

Der vom Betriebsausschuss empfohlene und vom Rat beschlossene Wirtschaftsplan des Gebäude-managements für 2012 wurde unter dem Vorbehalt beschlossen, dass die Ergebnisse der politischen Beratungen zum Haushalt 2012 in den Vermögensplan eingearbeitet werden.

Im Bereich der Investitionen basierte die Planung somit  - wie in Vorjahren - auf dem Haushaltsplanentwurf  2012 und stand unter dem Vorbehalt, dass die Ergebnisse der politischen Beratungen in den Vermögensplan eingearbeitet werden. Der Haushalt 2012 wurde in der Sitzung des Rates der Stadt am 21.03.2012 beschlossen, in den Wirtschaftsplan 2012 eingearbeitet und dem Betriebsausschuss in der Sitzung am 15.05.2012 vorgestellt.

Auch in den Erfolgsplan wurden in Abstimmung mit der Finanzverwaltung Änderungen eingearbeitet, die ebenfalls in den Wirtschaftsplan eingearbeitet und am 15.05.2012 dem Betriebsausschuss vorgestellt wurden.

Erläuterungen zur Abwicklung des Erfolgsplans (Anlage 1)

Der Erfolgsplan ist wie folgt gegliedert:

1.              Spalte:               Von Betriebsausschuss und Rat beschlossene Werte für das Jahr 2012

2.   Spalte:              Veränderungen, die sich nachträglich ergeben haben, zwischen FB 20 und E 26

abgestimmt

3.   Spalte:              Buchungs-Stand zum 30.09.2012

4.   Spalte:              Prognose zum 31.12.2012

5.   Spalte:        Abweichung (Spalte 4 zu 2)

Nach derzeitigem Kenntnisstand ergeben sich zum 31.12.2012 das Ergebnis insgesamt verbessernde Veränderungen im Bereich der Erträge und der geplanten Aufwendungen.

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 28.August 2012 wurde bereits auf außerordentliche Ausgaben für den Standort Katschhof hingewiesen, die nicht im Investitionsprogramm vorgesehen, fachlich nicht als Investitionen einzuordnen sind und von denen die Betriebsleitung annimmt, dass große Teile dieser Ausgaben in Folgejahren als überplanmäßige Erträge zurück fließen werden;  auf die Vorlage im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung vom 28. August sei verwiesen.  Diese wurden nunmehr mit 940.000 Euro als außerplanmäßige Ausgaben im haushaltsrechtlichen Sinne in 2013 unter der Position „Sonstiger Aufwand“ (Zeile 65) aufgenommen.

Mehrausgaben fallen weiterhin an in den Bereichen Strom (Zeile 33), Einbau von Zwischenzählern (Zeile 40), Telekommunikation (Zeile 53) und Geschäftsbedarf (Zeile 56).

Im Bereich der externen Erträge erhöhen sich die Erträge von Externen aus Mieten und Betriebskostenerstattungen (Zeile 2) voraussichtlich aufgrund von Mietpreisanpassungen, dies wurde bereits in den vorhergehenden Berichten aufgezeigt.

Im Bereich der Bewirtschaftungsausgaben ergeben sich die im Folgenden dargestellten Minderausgaben:

Der Jahresabschluss 2011 mit seinen zwischenzeitlich vorliegenden Ist-Ergebnissen veränderte teilweise die Kalkulationsbasis für 2012. Es ergeben sich Minderausgaben beispielsweise in den Bereichen Grundbesitzabgaben und Fremdreinigung

Resumee

Mehrausgaben und die o. g. außerplanmäßigen Ausgaben werden durch Minderausgaben und/oder Ertragssteigerungen derzeit nur teilweise kompensiert. Es ist jedoch davon auszugehen, dass auch die derzeit noch ausgewiesenen Mehrausgaben in Höhe von 14.000,00 Euro Jahresverlust noch kompensierbar sind und es im Ergebnis nicht zu einem höheren als dem für 2012 geplanten Verlust kommt.

Erläuterungen zur Abwicklung des Vermögensplans (Anlage 2)

Der Buchungsstand der Maßnahmen wurde mit Datum zum 30.09.2012 ausgewertet, getrennt nach Ist-Auszahlungen (Spalte 6), Obligo (Spalte 7), dem somit bereits verfügten Budget (Spalte 8 als Summe der Spalten 6 und 7)  und dem somit noch verfügbaren Budget (Spalte 9).

Maßnahmen im Haushalt der Stadt Aachen

Am 30.09.2012 befanden sich rd. 73  % der verfügbaren Mittel in Bearbeitung inkl. Bestellobligos.

Neue und Fortführungsmaßnahmen

Zum 30.09.2012 sind von den insgesamt zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 31,53  Mio Euro aktuell 13,6  Mio. Euro verfügt, dies entspricht  einem Bearbeitungsstand von rd. 43 %.

Die veränderten Zahlen im Vergleich zum Halbjahresbericht im Gesamtbudget (Spalte 5) ergeben sich aus zwischenzeitlich durch die Finanzsteuerung abgesetzten Mitteln/Maßnahmen, u.a. auch kleinere Reste aus Vorjahren und 100 T Euro bei der Position „Turnhalle Innenstadt“.

Route Charlemagne

In Spalte 3 sind die in 2012 insgesamt im Haushalt zur Verfügung stehenden Mittel dargestellt, der Anteil, der dem Betrieb zugewiesen wird, befindet sich – genau wie die zu übertragenden Mittel aus Vorjahren - in der internen Abstimmung.  Die bereits verfügten Mittel (Spalte 8) übersteigen jedoch auf jeden Fall nicht die Mittel, die für bauliche Maßnahmen und somit den Wirtschaftsplan vorgesehen sind. Zu den Mehrausgaben für das Centré der Route Charlemagne im Katschhof wurde bereits mit separater Vorlage im nicht-öffentlichen Teil der letzten Sitzung berichtet.

Nicht abgeschlossene Maßnahmen aus Vorjahren

Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um Maßnahmen, die in Vorjahren begonnen wurden und bei denen in 2012 keine weiteren Mittel vorgesehen sind.

Unter Berücksichtigung von drei durch die Finanzsteuerung abgesetzten Maßnahmen im Schulbereich beträgt der Bearbeitungsstand zum 30.09.2012  rd. 76%.

Mittelverlagerungen im Bereich der investiven Maßnahmen

Zum 30.06.2012 wurden verschiedene Mittelverlagerungen zwischen den investiven Maßnahmen ausgewiesen, auf die Berichterstattung im Rahmen des Halbjahresberichtes 2012 sei verwiesen.

Es sind zum 30.09.2012 keine weiteren Verlagerungen erforderlich geworden.

Resümee

Trotz des auch in 2012 weiterhin als hoch einzustufenden zu verarbeitenden Investitionsvolumens werden die Maßnahmen im Investitionsbereich kontinuierlich umgesetzt.