Entscheidungsvorlage - FB 01/0173/WP16

Beschlussvorschlag:

für den Betriebsausschuss EUROGRESS:

Der Betriebsauschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 für EUROGRESS AACHEN gem. § 4 lit. c) EigVO NW und die Verrechnung des Jahresergebnisses 2011 über das Eigenkapital/ Rücklagekapital entsprechend § 17 Abs. 6 der Betriebssatzung.

Weiterhin empfiehlt der Betriebsausschuss dem Rat der Stadt Aachen die Entlastung des Betriesbausschusses EUROGRESS AACHEN für das Wirtschaftsjahr 2011 (§ 4 lit. c) EigVO NW).

Daneben erteilt der Betriebsausschuss der Betriebsleitung des EUROGRESS AACHEN Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2011 gem. § 5 Abs. 5 EigVO NW.

für den Rat der Stadt Aachen:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses beschließt der Rat der Stadt Aachen, den geprüften Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2011 gem. § 4 lit. c) EigVO NW festzustellen und das Jahresergebnis 2011 entsprechend § 17 Abs. 6 der Betriebssatzung über das Eigenkapital/ Rücklagekapital zu verrechnen.

Weiterhin beschließt der Rat die Entlastung des Betriebsausschusses EUROGRESS AACHEN für das Wirtschaftsjahr 2009 gem. § 4 lit. c) EigVO NW.

Erläuterungen:

Hinsichtlich der Erläuterungen wird auf die beigefügte Anlage verwiesen.