Entscheidungsvorlage - FB 36/0165/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt für die vorgelegten Produkte den Entwurf des Haushaltsplanes 2013 sowie der Finanzplanung 2013 bis 2016 (ausschließlich der Personalaufwendungen) zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diesen entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf einschließlich des Finanzplanes bis 2016 wurde am 24.10.2012 in den Rat der Stadt eingebracht. Die den Bereich des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.

Die Pläne zu folgenden Produkten werden beraten:

021501                                          Brandbekämpfung

021503                                          Abwehr von Großschadensereignissen

021604                                          Kampfmittelangelegenheiten

021701                                          Notfallrettung

021702                                          Krankentransport

110301                                          Wasserversorgung

130101                                          Öffentliches Grün

130102                                          Gewässerschutz

130103                                          Natur und Landschaft

130104                                          Wald und Forstwirtschaft

140101                                          Umweltschutz

140102                                          Lokale Agenda 21

140301                                          Förderung Verbraucher-/ Energieberatung

Der mit der Kämmerei abgestimmte Veränderungsnachweis ist beigefügt.

Als Anlage beigefügt ist ein Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2013. Ein Betrag in Höhe von 20.000 € ist im PSP-Element 1-140101-900-2 Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.

Zudem sind die Anträge auf Förderung des Welthauses sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. beigefügt.

Hier ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 12.400 € im PSP-Element 4-140102-908-5 Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche“ veranschlagt.

Änderungen, bzw. nachrichtliche Mitteilungen aufgrund der Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.

Ergeben sich aus den Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.