Entscheidungsvorlage - FB 20/0060/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur Gewährung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von

92.608,86 € bei 1-011401-900-8,

106.507,16 € bei 1-040401-900-4,

112.874,80 € bei 4-040901-904-9,

9.436,03 € bei 1-040101-900-7,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Grehling

Der Rat der Stadt beschließt für das Haushaltsjahr 2012 seine Zustimmung zur überplanmäßigen Gewährung von Mitteln in Höhe von

92.608,86 € bei 1-011401-900-8,

106.507,16 € bei 1-040401-900-4,

112.874,80 € bei 4-040901-904-9,

9.436,03 € bei 1-040101-900-7,

(jeweils in Verbindung mit der Kostenart 53150000 „Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen“, Finanzstelle 73150000) zu erteilen.

Philipp

Erläuterungen:

Im Rahmen der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 wurden seitens der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Rückstellungen für die noch ausstehenden VKB-Zahlungen gebildet. Die tatsächlichen Abrechnungsbeträge des VKB 2010 und 2011 sind teilweise höher als die von den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen zurückgestellten Beträge.

Daher müssten die Zuschüsse zum Teil erhöht werden. Saldiert ergibt sich eine Zuschussanpassung von insgesamt 321.426,85 €, die in 2012 aufwandsmäßig bereitgestellt werden muss. Dieser Betrag wird gleichzeitig in 2012 wieder von den Eigenbetrieben an den städtischen Haushalt gezahlt, so dass die Deckung durch den Ertrag gewährleistet wird (PSP-Element 1-010901-900-5, Kostenart 44850000 „Erstattungen von verbundenen Unternehmen und Sondervermögen“, Finanzstelle 64850000).