Entscheidungsvorlage - FB 02/0081/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft beschließt – ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen – die Teilergebnispläne der Produkte 01.18.01, 15.01.01, 15.02.01 und 15.02.02 entsprechend dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2013 und der Finanzplanung 2013 – 2016 einschließlich der in der Veränderungsnachweisung aufgeführten Produktsachkonten. Er beauftragt die Verwaltung, alle die Teilergebnispläne betreffenden Änderungen in den jeweiligen Teilfinanzplänen entsprechend umzusetzen. Die Auswirkungen der Änderungen in der Teilfinanzplanung sind in der Ergebnisrechnung zu berücksichtigen.

Haushaltsplanberatungen 2013

Beratung gemäß Anlagen

Aus dem Haushaltsplan 2013 sind die für den Ausschuss relevanten Beratungsinhalte in den Anlagen 1 - 4 beigefügt.

Hinsichtlich zweier nach Abgabefrist für Ergebnisplan und Veränderungsfrist eingegangenen Zusagen für Fördergelder wird – anhand einer Tischvorlage – mündlich berichtet.