Entscheidungsvorlage - FB 20/0064/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Haushaltssatzung 2013 einschließlich der beschlossenen Veränderungen zu beschließen.

Grehling

Der Rat der Stadt beschließt die Haushaltssatzung 2013 unter Einbeziehung der Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2013. Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Rombey

Erläuterungen:

Am 24.10.2012 wurde der Haushaltsplan-Entwurf 2013 mit seinen Anlagen in den Rat der Stadt eingebracht. Darüber hinaus wurden mit Schreiben vom 31.10.2012 den Fraktionen die ausschussbezogenen kontenscharfen Auswertungen für alle Ratsmitglieder, zur Beratung in den jeweiligen Fachausschüssen, zur Verfügung gestellt. Für die Beratung im Finanzausschuss und im Rat wird insoweit auf diese Unterlagen verwiesen.

Zwischenzeitlich wurde der Haushaltsplan-Entwurf von den Bezirksvertretungen B 0 bis B 6 und den Fachausschüssen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich beraten.

Auf Grund der beschlossenen Veränderungen durch die Fachausschüsse sind die folgenden nach Ausschüssen sortierten Anlagen als weitere Beratungsgrundlagen beigefügt. Darüber hinaus sind noch Veränderungen durch die Verwaltung aufgelistet, die erst nach den Fachausschussberatungen abgestimmt werden konnten.

Anlage 1  - Veränderungsnachweis (VN) zum Ergebnisplan 2013 PBS 30 - 38

Anlage 2  - VN Investitionen 2013  PBS 30 - 38

Anlage 3 - VN Verpflichtungsermächtigungen 2013 PBS 30 - 38

Anlage 4 - VN ausschließliche Erfassung im Finanzplan 2013 PBS 30 - 38

Diese Veränderungsnachweisung ersetzt alle bisher versandten Veränderungsnachweise.

Innerhalb der Veränderungsnachweise ist an den Planberatungsständen erkennbar, ob die Änderung des Haushaltsansatzes durch die Verwaltung oder durch die Fachausschüsse vorgenommen wurde. Im Einzelnen wird zwischen den folgenden Planberatungsständen unterschieden.

30 - eingebrachter Entwurf

32 - Veränderung der Verwaltung

34 - Abstimmung Dez. II

36 - Stand Fachausschussberatungen

38 - Verwaltung nach Fachausschüssen

Als Anlage 5 ist eine Übersicht der wesentlichen Veränderungen in der Ergebnisrechung und als Anlage 6 sind die Wertänderungen der allgemeinen Rücklage bzgl. Alemannia beigefügt.

Die Beschlüsse der Bezirksvertretung Laurensberg werden als Anlage 7 nachgereicht.