Entscheidungsvorlage - B 03/0094/WP16

Finanzielle Auswirkungen

Keine

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt die Stellungnahme der Verwaltung zur Konkretisierung der Leitdetails zustimmend zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Rat der Stadt, der Konkretisierung der Leitdetails und damit der Änderung des Durchführungsvertrages zuzustimmen.

Der Rat der Stadt nimmt die Stellungnahme der Verwaltung und die Empfehlung des Planungsausschusses zur Konkretisierung der Leitdetails zustimmend zur Kenntnis. Er beschließt, der Konkretisierung der Leitdetails und damit der Änderung des Durchführungsvertrages zuzustimmen.

Erläuterungen:

Mit Datum vom 22.10./24.10.2012 wurde der Vertrag zur Durchführung der städtebaulichen Planung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 891 – Kaiserplatz-Galerie – geschlossen.

Bestandteil des Vertrages war u.a. der Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 891 – Kaiserplatz-Galerie einschließlich der Leitdetails mit dem Entwurfsstand vom 16.12.2008. (Anlage 3 alt)

Bei Vertragsabschluss sind die Vertragsparteien seinerzeit bereits davon ausgegangen, dass die Planungen zu den Leitdetails im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens der Konkretisierung bedürfen. Diese Konkretisierung ist zwischenzeitlich in Abstimmung mit den beteiligten Dienststellen erfolgt und in einer neuen Anlage 3 mit dem Stand vom 29.04.2013 zusammengefasst worden. Die Einzelheiten sind in der beigefügten Anlage aufgeführt.

Die Konkretisierung der Leitdetails erfordert in der Folge auch die Änderung des Durchführungsvertrages vom 22.10./24.10.2012. Zum einen ist die alte Anlage 3, Stand 16.12.2008 durch die neue Anlage 3, Stand 29.04.2013 auszutauschen.

Darüber hinaus wurden in § 5 des Durchführungsvertrages neben den Maßnahmen aus dem Bebauungsplanverfahren weitere Anforderungen an das Vorhaben formuliert. Diese Formulierungen sind in § 5 Nr. 5.1.1 an den neuen Planungsstand anzupassen.