Kenntnisnahme - FB 40/0159/WP16

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Reduzieren

Erläuterungen

Erläuterungen:

Mit Datum vom 19.03.2013 hat die Landesregierung das „Erste Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen (9. Schulrechtsänderungsgesetz)“ in den Landtag eingebracht.

Der Gesetzentwurf - Landtags-Drucksache 16/2432 (Neudruck) - wurde in der 1. Lesung am 24.04.2013 zur Beratung an die Fachausschüsse, federführend an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung überwiesen. Für den 09.06.2013 ist zunächst eine Anhörung terminiert, an der auch die kommunalen Spitzenverbände beteiligt werden.

 

Der Gesetzesentwurf ist in der Anlage beigefügt.

 

Die sich aus dem Gesetz ergebenden Auswirkungen wird Herr Schulamtsdirektor Norbert Greuel in der Sitzung erläutern.

 

Der in der StädteRegion Aachen gegründete Arbeitskreis Inklusion kann erst im Juli erste Ergebnisse vorlegen. Die in der Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses gemeinsam mit dem Schulausschuss am 12.03. 2013 beschlossene Einberufung des Runden Tisches Inklusion ist für den 12.09.2013, 15.00 bis 17.00 Uhr terminiert.

Reduzieren

Auswirkungen

finanzielle Auswirkungen

Keine finanziellen Auswirkungen

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebe­ner Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebe-ner Ansatz 20xx ff.

Folgekos-ten (alt)

Folgekos-ten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

0

0

0

0

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausrechende Deckung vorhanden

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...