Empfehlungsvorlage (inaktiv) - E 49.5/0089/WP16

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt, den Jahresabschluss 2012 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2012 - vorbehaltlich des uneingeschränkten Prüfvermerks- mit folgenden Beträgen festzustellen:

Jahresergebnis positiv 178.132,59 €.

Der vorgenannte Betrag fließt der Gewinnrücklage zu.

Die Mittel sind gemäß Beschluss des Betriebsausschuss Kultur vom 16.05.2013 für den Umbau Ludwig Forum für Internationale Kunst (Eingangsbereich und Restaurant) zu verwenden.

Er empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4,

Eig VO NRW.

Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Beschlussvorschlag Rat:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsausschusses Kultur den

Jahresabschluss 2012 sowie den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des

Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr 2012 – vorbehaltlich des uneingeschränkten

Prüfvermerks – mit folgenden Beträgen festzustellen:

Jahresergebnis 178.132,59 €. Der vorgenannte Betrag fließt der Gewinnrücklage zu.

Die Mittel sind gemäß Beschluss des Betriebsausschuss Kultur vom 16.05.2013 für den Umbau Ludwig Forum für Internationale Kunst (Eingangsbereich und Restaurant) zu verwenden.

Der Rat der Stadt Aachen beschließt auf Empfehlung des Betriebsauschusses die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5, Absatz 4, Eig VO NRW.

Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift beigefügt.

Erläuterungen:

Gem. § 7 Absatz 2.d) und g) der Betriebssatzung für den Kulturbetrieb der Stadt Aachen in der Fassung vom 14.04.2007 sowie der Änderungssatzung vom 01.01.2009 sind der von der Betriebsleitung zu erstellende Jahresabschluss und der Lagebericht dem Betriebsausschuss Kultur vorzulegen, damit dieser die Feststellung gemäß § 6 Absatz 1.f) und Absatz 2.a) der Betriebssatzung durch den Rat vorbereiten kann.

Der Jahresabschluss besteht aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Lagebericht sowie Anhang.

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2012 weist folgende Summe auf:

Bilanzsumme:                            91.335.212,47 €

Jahresergebnis:                      178.132,59 €

Das Wirtschaftsjahr 2012 schließt mit einem positiven Jahresergebnis in Höhe von 178.132,59 €.

Auch im siebten Jahr seines Bestehens hat der Kulturbetrieb seinen Haushaltskonsolidierungsbeitrag erbracht.

Die Betriebsleitung schlägt aus diesem Grunde vor, das positive Jahresergebnis in Höhe von

178.132,59 € der Gewinnrücklage zu zuführen.

Die Mittel sind gemäß Beschluss des Betriebsausschuss Kultur vom 16.05.2013 für den Umbau Ludwig Forum für Internationale Kunst (Eingangsbereich und Restaurant) zu verwenden.

Mit Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt und nach Beschlussfassung des Betriebsausschusses Kultur vom 21.02.2013 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BET- Dr. Neumann und Partner, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Aachen mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 beauftragt.

Diese hat den Abschluss geprüft.

Der Abschlussbericht sowie der Bestätigungsvermerk sind als Anlage in Allris beigefügt.

Der Abschlussbericht wurde der Gemeindeprüfungsanstalt zur Erteilung des uneingeschränkten Prüfvermerks übersandt.

Weitere Ausführungen erfolgen im nichtöffentlichen Teil des Ausschusses am 18.06.2013.

Die Stellungnahme des Dezernates II wird nachgereicht.