Kenntnisnahme - FB 61/0976/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss bittet die Verwaltung darauf hinzuwirken, dass die in den Projekten „emove“ und „CIVITAS DYN@MO“ bei verschiedenen Partnern bereitstehenden Mittel für 14 Fahrradverleihstationen für das Projekt „veloCITY“ verwendet werden.

Er spricht sich dafür aus, dass die für Fahrradverleih in den Projekten im Haushalt verfügbaren Mittel „veloCITY“ als Startfinanzierung für die Stationen bereitgestellt werden, wenn die finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen dazu geklärt sind.

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, dem Ausschuss weitere Möglichkeiten der Unterstützung des Projektes „veloCITY“ vorzulegen.

Erläuterungen:

Kurzfassung:

Aufgrund seiner Steigungen ist Aachen ein ideales Gebiet für den Einsatz von Elektrofahrrädern. Mit der studentischen Initiative „veloCITY“, die dem Mobilitätsausschuss am 11. Juli vorgestellt wurde, steht ein sehr geeignetes Leihradsystem bereit, das derzeit nach interessierten Partnern für den Aufbau des Systems sucht.

In den zwei Förderprojekten „emove“ und „CIVITAS DYN@MO“ sind 14 Stationen vorgesehen, an denen man Fahrräder ausleihen kann. 105 tsd Euro könnten dazu aus den eingeplanten Mitteln im Haushalt der Stadt Aachen und weitere mindestens 70tsd Euro von Projektpartnern bereitgestellt werden. Die Verwaltung empfiehlt, dass die vorhandenen Mittel für den Aufbau des Systems veloCITY genutzt werden.

Pedelecs: Boom und Grenzen

Pedelecs eröffnen der Verkehrsplanung neue Wege, Verkehr stadtverträglicher und effizienter zu gestalten. Die Nachfrage nach Pedelecs ist in den letzten Jahren in Deutschland mit Zuwachsraten bei den Verkaufszahlen von 30 % pro Jahr rasant gestiegen. Im Laufe des Jahres 2012 hat in Deutschland die Zahl der zugelassenen Pedelecs die Marke von 1.000.000 übertroffen. Verkehrsrechtlich stehen sie Fahrrädern gleich, wenn die elektronische Unterstützung bei 25 km/h abschaltet.

Die mit der WABe, der IHK Aachen und der StädteRegion Aachen von der Stadt in 2013 bereits zum vierten Mal durchgeführten kostenlosen Pedelec-Testwochen für Betriebe zeigen, dass mit gezielten Testaktionen bestehende Vorbehalte gegen Pedelecs in Freude für diese Technik umgewandelt werden kann.

Zentrales Problem beim weiteren Wachstum der Pedelecs sind ihr hoher Anschaffungspreis und fehlende Abstellmöglichkeiten in dicht bebauten Bereichen. Pedelecs sind mit 22 – 27 kg deutlich schwerer als normale Fahrräder; der übliche Fahrradkeller oder der Fahrradbügel werden somit als Abstellorte oft nicht akzeptiert.

Die Lösung des Problems über Abstellmöglichkeiten für private Pedelces im großen Maßstab im öffentlichen Raum (ein „Fahrradparkhaus“ in jeder Straße) stößt in der Innenstadt auf Akzeptanz- und Platzprobleme. Bisher konnte trotz intensiver Befassung mit der Thematik keine Lösung gefunden werden, die mit vertretbarem Finanzaufwand realisierbar ist. Derzeit findet in Abstimmung mit der FH Aachen ein letzter Versuch statt, mit ortsansässigen Handwerksbetrieben den Bau eines Prototypen in vertretbarem Finanzvolumen zu realisieren.

Fahrrad-/Pedelec-Leihsysteme

Fahrradverleihsysteme sind in den letzten zehn Jahren in Europa stark im Kommen. Zahlreiche Städte haben erfolgreich große öffentliche Fahrradverleihsysteme eingeführt, z.B. in Paris, London oder Barcelona, aber auch in Palma de Mallorca, eine der Partnerstädte im CIVITAS-Projekt.

In Deutschland gibt es in einzelnen Städten erste Ansätze. 2008/2009 wurde ein Bundeswettbewerb „Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme – Neue Mobilität in Städten“ ausgelobt. Acht „Modellregionen“ haben vom Bundesverkehrsministerium 12,7 Millionen Euro für die Umsetzung ihrer Konzepte bekommen. Aachen gehörte nicht dazu.

Zu den interessantesten Modellen - und von der Stadtgröße her gut vergleichbar zu Aachen - gehört „MVGMeinRad“ der Mainzer Verkehrsgesellschaft. In Mainz (201tsd Einwohner) wurden bereits 102 Stationen aufgebaut, die im Endausbau 960 Räder haben sollen. 50 % der Kosten von rd. 4 Mio. Euro wurden vom Bund finanziert. Die Stationen haben zwischen 6 und 30 Plätze und wurden im April 2012 eröffnet. Im ersten Jahr haben sich 12.000 Kunden registriert und 145.000 Leihvorgänge wurden abgeschlossen; für 2013 wird mit 300.000 Leihvorgängen gerechnet. Das Zugangsmedium zu den Rädern ist das elektronische Ticket des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen. Die „MVGmeinRad GmbH“ ist derzeit „die dritte Säule“ einer neu aufgestellten Mainzer Verkehrsgesellschaft.

Im Wettbewerb „Modellvorhaben Elektromobilität“ ist Aachen zum Zuge gekommen: Im Projektantrag „Elektromobiles Aachen - E-Aix“ war der Aufbau von 6 vollautomatischen Pedelec-Verleihstationen mit 100 Leihpedelecs durch die Deutsche Bahn AG in Kooperation mit der Stadt Aachen und der STAWAG vereinbart. Aachen war mit der Eröffnung im Sept. 2011 die erste Stadt in Deutschland mit einem „e-Call-a-Bike-System“. Im Zuge der Projektbearbeitung wurde auf Bitte der Deutschen Bahn das System heruntergefahren auf

3 Stationen (Hauptbahnhof, Elisenbrunnen, Audimax) mit insgesamt 15 Rädern.

Die Stadt Aachen hat die Kosten von je rd. 18tsd € für den Aufbau der Stationen mit je 10 Ladeplätzen übernommen, die zu 80 % vom Bund gefördert wurden.

Die Preise betragen aktuell 12 Ct. ab der 1. Minute, so dass 10 Min. 1,20 € und eine Stunde 7,60 € kosten.

Der Tagestarif beträgt 22,50 € für normale Nutzer und 16,50 € für AVV-Abokunden, STAWAG-Kunden und BahnCard-Inhabern. Darunter gibt es einen 4 h-Tarif mit 10 €. Die Preise werden von der Deutschen Bahn AG festgelegt.

Im Herbst 2012 waren rd. 260 Nutzer registriert; Ende Juli 2013 waren 300 Nutzer registriert. Die stärkste Auslastung war bisher im August 2012 mit 59 Nutzern, die 373 Ausleihvorgänge vorgenommen haben. Dies entspricht einer Quote von 0,8 Ausleihvorgängen je Tag und Rad. Im Mai 2013 wurden von 38 Personen 258 Fahrten durchgeführt. Dies sind 0,6 Ausleihvorgänge je Rad und Tag.

Für den Betrieb des Systems muss die Stadt 15.000 € je Jahr (zzgl. MwSt.), d.h. 1.000 € je Rad und Jahr entrichten. Dieser Vertrag läuft bis Dezember 2014. Der Betriebskostenzuschuss je Rad an die Bahn liegt in der Größenordnung, die der Freistaat Hamburg für sein „STADTRAD“-System mit normalen Call a Bike-Rädern ausgibt: Bei 1.000 Rädern sind dies 1.000.000 Euro je Jahr.

Weitere Beispiele zu Fahrradvermietsystemen sind zu finden auf den Seiten des nationalen Radverkehrsplanes unter http://www.nationaler-radverkehrsplan.de/fahrradverleihsysteme/

In „emove“ und „CIVITAS“ erste Schritte zum Mobilitätsverbund gehen

In einem vom Aachener Verkehrsverbund, der ASEAG und der Verwaltung angestrebten zukunftsfähigen „Mobilitätsverbund“ sind (flächendeckende) Leihräder, öffentlicher Nahverkehr und CarSharing die Kernkomponenten. Aufgrund seiner teilweise starken Steigungen ist Aachen ein ideales Gebiet für den Einsatz von Elektrofahrrädern; ein Leihradsystem sollte daher in einer Stadt, die eine „Modellregion“ für Elektromobilität ist, aus Pedelecs bestehen.

In den zwei Projekten „CIVITAS DYN@MO“ und „emove“ (elektromobiler Mobilitätsverbund), die dem MoA im März 2013 vorgestellt wurden, ist die stärkere Vernetzung und effizientere Nutzung von Verkehrsmitteln ein zentrales Thema. Im Masterplan Aachen 2030 wurde der Vernetzung der Verkehrsmittel eine zentrale Bedeutung eingeräumt; dies wird sich auch im neuen Verkehrsentwicklungsplan wiederfinden.

Es sind in den zwei Förderprojekten insgesamt 14 „Mobilitätsstationen“ (mit Pedelec-Verleih) bzw. „Pedelec-Verleihstationen“ vorgesehen. Es verspricht den höchsten gesellschaftlichen Nutzen, wenn diese Stationen so angelegt würde, dass die Räder an möglichst allen anderen Stationen zurückgegeben werden könnten. Dazu müsste sich auf einen Betreiber geeinigt werden.

Bisher sind diese 14 Stationen wie folgt geplant:

Tab. 1: Übersicht über Mittel für Fahrradverleih an geplanten Mobilitätsstationen

Nach Einschätzung der Verwaltung würden diese Ausgaben mit mindestens 50 % bezuschusst.

Vier „Mobilitätsstationen“ in emove

Die Stadt Aachen ist mit dem Projekt „emove“ im Bundesförderprogramm „Modellregion Elektromobilität“ beteiligt. Vorgesehen sind dabei u.a. 4 „Mobilitätsstationen“, in Aachen davon 2 am Bahnhof West (Mies-van-der-Rohe-Straße) und am Campus Melaten. Die anderen beiden Stationen liegen in Herzogenrath (TPH und Bahnhof Herzogenrath) und werden durch die Stadt Herzogenrath finanziert.

Ziel ist es, dass die Beschäftigten am Campus Melaten und im Umfeld des Westbahnhofes bzw. des TPH ein ergänzendes Angebot zur Nutzung des eigenen Pkw erhalten. Für Dienstfahrten stünden ihnen dann fußläufig CarSharing-Fahrzeuge und Pedelecs zur Verfügung. Partner für den Aufbau der Stationen sind cambio und STAWAG, die in dem Förderprojekt zusätzliche Mittel für e-CarSharing an den Stationen erhalten.

Unter der Regie von FB 61 und mit Unterstützung der FH Aachen werden derzeit die Elemente einer derartigen Station und ein verbindendes Design (s. z.B. „Mobilpunkt“ in Bremen) mit den Projektpartnern abgestimmt.

Parallel wird unter der Federführung des AVV an einer Lösung für eine Mobilitätskarte für Beschäftigte gearbeitet, damit diese nur ein Zugangs- und Abrechungssystem haben müssen. Zugleich soll dies eine „Mobilitätslösung“ werden, mit der Arbeitgeber die Mitarbeiterzufriedenheit erhöhen und die Ausgaben für Mobilität und Stellplätze reduzieren können.

Für den Betrieb der Komponente Leihräder halten es die Projektpartner für sinnvoll, wenn veloCITY der Betreiber wäre. Damit würde vermieden, dass ein Projektpartner die Aufgaben zusätzlich erfüllen müsste, die veloCITY anbietet. Zudem könnten die Räder an weiteren Stationen (außer den vieren im Projekt) genutzt werden.

Für die vier Mobilitätsstationen sind Ausgaben von 100tsd Euro im Haushalt der Stadt Aachen eingeplant und 65tsd Euro bei der Stadt Herzogenrath. Hierzu hat der Bund eine Förderzusage von 50 – 80 % zugesagt; die letztendliche Quote hängt vom „Innovationsgrad“ der Elemente ab. FB 61 schlägt vor, dass an allen Stationen eine veloCITY-Station integriert wird und diese mit je ca. 10 tsd. Euro einmalig bezuschusst wird.

Pedelecs an zehn Standorten in CIVITAS DYN@MO vorgesehen

Im Projekt CIVITAS DYN@MO sind an 10 Standorten Mobilitätsstationen bzw. Pedelecverleihangebote vorgesehen. Dies setzt sich inhaltlich wie folgt zusammen:

1.)    Gemeinsam mit gewoge, AVV, ASEAG und cambio entwickelt FB 61 derzeit ein Konzept für ein „Mieter-Mobilitätspaket“ für die Bewohner von 3 Standorten der gewoge. Wenn derartige Dienstleistungen eine nennenswerte Reduktion des Bedarfs nach Pkw-Stellplätzen bewirken, hat dies Einfluss auf die Berechnung der notwendigen Pkw-Stellplätze bei Bauvorhaben. An den drei Standorten sind neben Mitteln für e-Carsharing auch je 10tsd Euro für Pedelecverleih bei der gewoge vorgesehen. veloCITY ist eingeladen worden, mit diesen Mitteln die Stationen zu bestücken und zu überlegen, ob neben den normalen Kurzzeittarifen für die Bewohner auch „Ausflugstarife“ in Verbindung mit einer Vorreservierung als Teil eines Mobilitätspaketes erprobt werden können.

2.)    Unter dem Titel „elektromobiler Hochschulverkehr“ werden unter Leitung des ISB der RWTH Aachen zusammen mit Verwaltung, campusGmbH, RWTH und FH Aachen Mobilitätsmanagement-Konzepte zur Reduktion von Pkw-Verkehr entwickelt. Investoren sollen motiviert werden, die Mobilitätsplanung nicht auf Pkw-Stellplätze zu beschränken, sondern mit Innovationen Beschäftigte für umweltfreundliche Verkehrsmittel zu gewinnen. Dabei hat die Stadt im Projektantrag 30tsd Euro für drei Pedelec-Stationen bei TH und FH eingeplant. Weitere Mittel liegen bei der Campus GmbH; auch hiervon könnten Mittel für Pedelec-Verleihstationen verwendet werden.

3.)    Im Arbeitspaket „Saubere Fahrzeuge“ hat die Verwaltung neben Mitteln für Elektroautos 55tsd Euro für zwei weitere Pedelec-Stationen erhalten. Diese Stationen sind räumlich noch nicht festgelegt.

4.)    Im gleichen Arbeitspaket sollen in einer noch festzulegenden Kommune der StädteRegion Aachen 2 Mobilitätsstationen entstehen, die CarSharing und Pedelec-Verleih beinhalten. Hierfür sind 80tsd Euro bei der StädteRegion Aachen eingeplant. Davon könnten 20tsd Euro für veloCITY eingesetzt werden.

In CIVITAS stehen somit mindestens 135tsd Euro für Pedelec-Verleihstationen zur Verfügung. Die Verwaltung hat den Projektpartnern vorgeschlagen, dass diese Mittel für den Zuschuss zum Bau von veloCITY-Stationen verwendet werden.

Abbildung der Maßnahme im Haushalt der Stadt Aachen

Im Projekt emove sind für „Mobilitätsstationen“ folgende Haushaltsmittel für 2013 eingeplant:

Einzahlungen: PSP-Element 5-120201-900-00800-900-1: 80.000 Euro

Auszahlungen: PSP-Element 5-120201-900-00800-900-1: 100.000 Euro

Die Stationen werden erst in 2014 in Betrieb gehen; die Mittel sollten daher nach 2014 verschoben werden.

Von den bereitstehenden 100.000 Euro sollen 20.000 Euro für zwei veloCITY-Stationen verwendet werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Kosten mit 10.000 Euro bezuschusst werden.

Diese Mittel sind in den konsumtiven Teil des Haushalts zu verschieben.

Das Projekt CIVITAS ist in einer Haushaltstelle gemeinsam mit Verkehrsentwicklungsplanung abgebildet.

Für 2013 sind darin folgende Mittel enthalten.

Ertrag: PSP-Element 4-120201-905-5: 150.000 Euro

Aufwand: PSP-Element 4-120201-905-5: 603.577 Euro

Von den Mitteln für CIVITAS sollen 85.000 Euro für 5 veloCITY-Stationen verwendet werden. Es wird davon ausgegangen, dass diese Kosten mit 42.500 Euro bezuschusst werden.

Die Mittel für veloCITY könnten jetzt gebunden und dann nach 2014 übertragen werden.

Ungeklärte rechtliche und finanzielle Fragen

Wenn eine grundsätzliche Bereitschaft gegeben ist, dass es zu einer Beteiligung der Stadt am Projekt veloCITY kommt, müssten alle Fragen zu Standorten, Finanzierung, Werberechten, zu Fördermittelabwicklung, zum Rechteverhältnis zwischen Fördergebern, Stadt und veloCITY durch eine entsprechende Vereinbarung bzw. einen Betreibervertrag geklärt werden, bevor es tatsächlich zu Geldflüssen kommt. Eine dingliche Sicherung ist dabei vorzusehen.

Die Verwaltung prüft darüber hinaus derzeit, welche weiteren Möglichkeiten bestehen, das Projekt veloCITY zu unterstützen. 

Fazit

In den zwei Förderprojekten „emove“ und „CIVITAS DYN@MO“ sind 14 Standorte mit Fahrradverleih vorgesehen. Hierfür könnten aus den eingeplanten Mitteln 105 tsd Euro aus dem Haushalt der Stadt Aachen und mindestens 70tsd Euro von Projektpartnern bereitgestellt werden; insgesamt mindestens 175tsd Euro. Davon würden mindestens 50 %, d.h. 87.500 Euro, gefördert werden. Die Verwaltung empfiehlt, dass die vorhandenen Mittel für den Aufbau des Systems veloCITY genutzt werden.

Mit veloCITY steht ein studentisches Projekt bereit, in das sich die 14 Stationen hervorragend einfügen würden. Bei einer Bereitstellung der Mittel für diese Stationen würden diese in 2014 realisiert und die in den Projektanträgen versprochenen Zeitpläne eingehalten werden können.

Mit einem Zuschuss zu den Stationen würde die Stadt Aachen keine Verpflichtung für dauerhafte Betriebskosten eingehen; diese sollen von den Nutzern des Systems finanziert werden. Alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Beteiligung sind jedoch noch im Detail zu klären.

Damit das Projekt veloCITY starten kann ist es nach Auffassung der Verwaltung notwendig, dass mit dem Projekt begonnen wird, auch ohne dass sich die Studierendenschaft bereits vorab mehrheitlich für ein kollektives Finanzierungsmodell entschieden hat. Die verkehrsplanerische Erfahrung zeigt, dass es nach Einführung eines Systems deutlich leichter ist, Unterstützer für ein Projekt zu finden: Anfänglich überwiegende Skepsis in der Bevölkerung wandelt sich nach der Einführung von Systemen oftmals in überwiegende Zustimmung.

Mit dem Aufbau des Systems veloCITY würde in Aachen ein großer Schritt zur Transformation in ein zukunftsfähiges und bezahlbares Mobilitätsangebot geleistet. Es ermöglicht Fahrradverleihstationen zu weit günstigeren Konditionen für die Stadt als das System e-Call a Bike. Ein lokal entwickeltes und aufgebautes Fahrradverleihsystem trägt zudem zur Steigerung der Attraktivität der Stadt bei, eröffnet Arbeitsplatzperspektiven in der Produktion und würde überregional sehr aufmerksam verfolgt.