Kenntnisnahme - FB 61/0977/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung einer Beschlussvorlage zur „Vision Mobilität 2050“ und zum „Lagebericht Mobilität“ für Aachen.

Kurzfassung:

Zur ersten Phase der laufenden Verkehrsentwicklungsplanung Aachen hat im Juni/Juli 2013 die Bürgerbeteiligung stattgefunden. Am 22. Juni am Elisenbrunnen haben sich rd. 500 Bürger und im Internet rund 230 Bürger beteiligt. Die Resonanz auf die Vision zur zukünftigen Mobilität in Aachen war sehr positiv. Der Radverkehr und der öffentliche Nahverkehr werden von den Bürgern als die Bereiche mit dem größten Handlungsbedarf eingestuft. Die Unterlagen, die bewertet wurden stehen als Download bereit unter www.aachen.de/vep .

Die „Vision Mobilität 2050“ und der „Lagebericht“ zur Mobilitätssituation sollen im November 2013 vom MoA verabschiedet werden.

Erläuterungen:

Seit Herbst 2012 wird in einem auf Beteiligung angelegten Prozess an der Neuaufstellung der Verkehrsentwicklungsplanung (VEP) für Aachen gearbeitet. Das Motto lautet "Sich gemeinsam auf den Weg machen".

Etwa 60 Experten aus Verwaltung, Politik und Institutionen haben in acht Fachkommissionen (ÖPNV, Rad, Elektromobilität, Pkw, zu Fuß, Straßennetze und Lebensräume, Wirtschaftsverkehr und Erreichbarkeit, Mobilitätsmanagement) eine "Vision" für die Mobilität in Aachen im Jahr 2050 entworfen und den heutigen Zustand der Mobilität in Aachen ("Lagebericht Mobilität") zusammengetragen.

Die "Vision 2050" hat die Aufgabe, einen wünschenswerten Zustand der Zukunft zu beschreiben und die Richtung zu klären, in der sich die Mobilität in Aachen entwickeln soll. Die Vision stellt keine Vorhersage der Zukunft dar. Die Zahl "2050" bedeutet, dass der beschriebene Zustand spätestens in 37 Jahren vollständig erreicht sein soll.

Im März wurde der Entwurf der Vision von der Lenkungsgruppe des VEP für eine Beteiligung der Öffentlichkeit freigegeben. Im Mai und Juni wurde der bisherige Arbeitsstand sprachlich und grafisch aufbereitet.

Die Beteiligung fand anschließend in zwei Formaten statt: Einer öffentlich zugänglichen Veranstaltung am Elisenbrunnen und einer Internet-Beteiligung. Auf die Beteiligung wurde u.a. hingewiesen über eine Stadtseiten-Ausgabe als Beilage zum SuperSonntag, Plakate auf Litfaßsäulen und Verwaltungsgebäuden, Pressegespräche und Vorabberichterstattung, Artikel im Klenkes, Video auf der Homepage der Stadt Aachen, Flyer, die am Tag selber durch 2 studentische Hilfskräfte verteilt wurden, Banner und Videos, um Laufpublikum zur Teilnahme zu bewegen.

Die Beteiligung war – wie jedes andere Beteiligungsverfahren - nicht repräsentativ und hatte diese Aufgabe auch nicht. Die Ergebnisse spiegeln die Auffassung der Bürgerinnen und Bürger wider, die sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben. 

Am 22. Juni wurde in zwei Zelten am Elisenbrunnen im Rahmen einer Plakatausstellung den Bürgerinnen und Bürgern ein Dialog angeboten. Alle Plakate stehen zum Download bereit unter www.aachen.de/vep . Die Leiter der acht Fachkommissionen diskutierten mit den Bürgern über die Ausstellungsinhalte, beantworteten Fragen und nahmen Anregungen entgegen. Es haben sich ca. 500 Bürger an der Bürgerwerkstatt beteiligt. Unter der Überschrift „Wie machen wir Aachen gemeinsam fit für die Zukunft?“ wurden 215 Anregungen auf den Stellwänden notiert. Die meisten Anmerkungen kamen zu den Bereichen Rad (66) sowie Bus und Bahn (59). Die Anregungen werden derzeit aufbereitet für die Fachkommissionen und dort verarbeitet. Sie dienen v.a. dazu, Hinweise für die zweite Phase der Erstellung der Verkehrsentwicklungsplanung zu erhalten, wenn es um konkrete Maßnahmen geht. Zusätzlich wurden am 22. Juni 117 standardisierte Fragebögen ausgefüllt, die anschließend gleichlautend im Internet bereitgestellt wurden.

Die Beteiligung im Internet in Form einer Online-Befragung unter www.aachen.de/vep fand vom 22.6. bis 14.7. statt. Kernpunkt war hierbei die Bewertungen der Visionen der Fachkommissionen und die heutige Lage heute in diesen Themenfeldern. 233 Personen haben die Online-Befragung bis zum Ende ausgefüllt. 

Die Vision hat sowohl am 22.6. als auch im Internet eine hohe Zustimmung erhalten. In der Befragung gab es in allen Bereichen eine Zustimmung zwischen 70 und 90 %. Bei den meisten Themen wurde mehrheitlich gewünscht, dass der beschriebene Zustand deutlich vor dem Jahr 2050 erreicht wird.

Im Gegensatz dazu wurde die heutige Lage in fast allen Themenfeldern von 50 – 70 % der Befragten auf einer Skala von 1 sehr gut bis 5 sehr schlecht mit 4 oder 5 bewertet. Eine Ausnahme macht dabei die Erreichbarkeit Aachens, die von fast zwei Dritteln der Befragten befriedigend oder besser bewertet wurde.

In einer weiteren Frage konnte auf Papier und Online aus 15 vorgegebenen Themenbereichen 3 ausgewählt werden, in denen der größte Handlungsbedarf gesehen wird. Bei dieser Frage, an der 294 Personen teilgenommen haben, sind die Themen „Radverkehr“, „Bus&Bahn“, „Bezahlbarkeit der Mobilität“, „Gestaltung und Zustand der Straßen“ sowie „Schadstoffe/Feinstaub“ von mehr als 25 % der Befragten am häufigsten genannt worden.

Aus Sicht der Verwaltung hat sich das Format für die Bürgerbeteiligung an dieser Phase der Verkehrsentwicklungsplanung bewährt und der betriebene Aufwand hat sich gelohnt.

Noch in diesem Jahr sollen der Bericht zur Lage und die Vision dem Mobilitätsausschuss zur Abstimmung vorgelegt werden.

Es ist geplant, dass im nächsten Jahr die Bürgerinnen und Bürger zu folgenden Fragen beteiligt werden:

- Welche Ziele setzen wir uns und wie wollen wir die Ziele erreichen? ("Strategie 2030")

- Womit fangen wir an? ("Programm 2018")

Hierzu werden die Fachkommissionen wieder Vorschläge erarbeiten, die - nach einer Freigabe durch den Lenkungsausschuss - öffentlich diskutiert werden, bevor sie in die politische Beratung gehen.