Entscheidungsvorlage - FB 36/0227/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2014 sowie der Finanzplanung 2014 bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisungen (ausschließlich der Personalaufwendungen) für die vorgelegten Produkte zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Aachen diese entsprechend zu beschließen.

Erläuterungen:

Der Haushaltplanentwurf 2014 einschließlich des Finanzplans bis 2017 wurde am 09.10.2013 in den Rat der Stadt eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen. Die ausschussbezogenen Unterlagen ( Aktuelle Übersicht des Ergebnisplans, Übersicht der Investitionen und der Verpflichtungsermächtigungen ) sind in Allris einsehbar bzw. wurden vorab zur Verfügung gestellt.

Die Pläne zu folgenden Produkten werden im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beraten:

021501                                          Brandbekämpfung

021503                                          Abwehr von Großschadensereignissen

021604                                          Kampfmittelangelegenheiten

021701                                          Notfallrettung

021702                                          Krankentransport

110301                                          Wasserversorgung

130101                                          Öffentliches Grün

130102                                          Gewässerschutz

130103                                          Natur und Landschaft

130104                                          Wald und Forstwirtschaft

140101                                          Umweltschutz

140102                                          Lokale Agenda 21

140301                                          Förderung Verbraucher- /Energieberatung

Die sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf ergebenden Änderungen sind in einer

Veränderungsnachweisung zusammengefasst und als Anlage beigefügt.

Als Anlage beigefügt ist weiterhin der Antrag des Ökologiezentrums Aachen e.V. auf Auszahlung eines Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2014. Ein Betrag in Höhe von 20.000 € ist im PSP-Element 1-140101-900-2 (Umweltschutz) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüssen an übrige Bereiche“ veranschlagt. Zudem sind die Anträge auf Förderung des WeltHauses Aachen sowie des Eine Welt Forum Aachen e.V. als Anlage beigefügt. Hier ist ein Betrag in Höhe von insgesamt 12.000 € im PSP-Element 4-140102-908-5 (Welthaus) Sachkonto 53180000 „Aufwendungen für Zuschüssen an übrige Bereiche“ veranschlagt.

Änderungen bzw. nachrichtliche Mitteilungen auf Beratungen in den Bezirksvertretungen werden, soweit vorhanden, bis zur Sitzung nachgereicht.

Ergeben sich aus den Empfehlungen des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz.