Entscheidungsvorlage - FB 45/0320/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Schulausschuss beschließt ausschließlich der Personalaufwendungen die Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Produktbereiches 03 entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung sowie den in der Sitzung beschlossenen Einzelveränderungen und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die Teilfinanzplanung zu übertragen.

Der Schulausschuss beschließt darüber hinaus die im Teilfinanzplan 2014 veranschlagten Investitionen sowie deren mittelfristigen Finanzplanung bis 2017 inklusive der Veränderungsnachweisung  und den beschlossenen Einzelveränderungen.

Erläuterungen:

Der Haushaltsplanentwurf 2014 einschließlich des Finanzplanes bis 2017 wurde am  09.10.2013 in den Rat eingebracht. Die den Schulbereich betreffenden Beratungsunterlagen sind beigefügt.

Seitens des Schulausschusses sind die Produkte

030101               Grundschulen

030102                            Hauptschulen

030103                            Realschulen

030104                            Gymnasien

030105                            Gesamtschulen

030106                            Förderschulen

030201                            Schülerbeförderung

030301                            Medienzentrum

030302                            Fördermaßnahmen und schulformübergreifende Dienstleistungen

zu beraten.

Die Bezirksvertretungen haben sich mit dem Haushaltsentwurf  2014 zwischen dem 30.10.2013 und dem  06.11.2013 befasst. Die Bezirksvertretung Aachen Mitte berät am 04.12. 2013. Bisher liegt nur eine Empfehlung der Bezirksvertretung Richterich bezüglich Planungskosten zum Bau einer neuen Mensa an der GGS Richterich (siehe Anlage) vor. Weitere Empfehlungen werden gegebenenfalls nachgereicht. 

Die mit der Fachbereich Finanzsteuerung abgestimmte Veränderungsnachweisung liegt ebenfalls bei.

Beigefügt ist ferner der Antrag von In Via auf Erhöhung der Zuwendung für den Springerpool der städtischen OGS (PSP- Element 4-030101-807-8 SK 52910000). Seitens der Fachabteilung wird der Antrag fachlich- inhaltlich befürwortet.