Empfehlungsvorlage (inaktiv) - FB 61/1027/WP16

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss beschließt ausschließlich der Personal- und Versorgungsaufwendungen die Teilergebnispläne der Produkte

02 – 07 – 01  Entfernen nicht zugelassene KFZ i.öff. Straßenraum

02 – 07 – 03  Verkehrsrechtliche Genehmigungen

11 – 01 – 01  Koordination Betriebsführung STAWAG

11 – 01 – 02  Verw.-& bwl. Abw. Entwässerung & Kleinkläranlagen

12 – 01 – 01  Sondernutzung

12 – 01 – 02  Neubau und Unterhaltung von Straßen

12 – 01 – 04  Einräumung von Rechten an Straßen

12 – 02 – 01  Verkehrsk. Planung Straßen, Wege, Plätze

12 – 02 – 02  Planung, Betreuung & Unterhaltung Verkehrsanlagen

entsprechend dem Haushaltsplanentwurf 2014 und der Finanzplanung 2015-2017 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Beratungsergebnisse in die jeweiligen Teilfinanzpläne zu übertragen.

Der Mobilitätsausschuss beschließt ebenfalls die in den entsprechenden Teilfinanzplänen veranschlagten Investitionen sowie deren Finanzplanung 2015-2017 einschließlich der Veränderungsnachweisung und beauftragt die Verwaltung, die Auswirkungen der Veränderungen in der Teilfinanzplanung in die Ergebnisplanung einzuarbeiten.

Erläuterungen:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2014 einschließlich Finanzplanung bis 2017 wurde in den Rat der Stadt Aachen eingebracht und zur weiteren Beratung an die Gremien verwiesen.

Grundlage für die Beratung sind die durch den Fachbereich Finanzsteuerung übersandten ausschussbezogenen Unterlagen, ausweislich derer der Mobilitätsausschuss zuständig ist für die folgenden Produkte:

02 – 07 – 01  Entfernen nicht zugelassene KFZ i.öff. Straßenraum

02 – 07 – 03  Verkehrsrechtliche Genehmigungen

11 – 01 – 01  Koordination Betriebsführung STAWAG

11 – 01 – 02  Verw.-& bwl. Abw. Entwässerung & Kleinkläranlagen

12 – 01 – 01  Sondernutzung

12 – 01 – 02  Neubau und Unterhaltung von Straßen

12 – 01 – 04  Einräumung von Rechten an Straßen

12 – 02 – 01  Verkehrsk. Planung Straßen, Wege, Plätze

12 – 02 – 02  Planung, Betreuung & Unterhaltung Verkehrsanlagen

Die ergänzenden Beschlüsse der Bezirksvertretungen zu den o.a. Produkten sind beigefügt.